documenta-Stadt Kassel

Unterneustadt

Stadt und PEG weisen Schöberl-Kritik zurück

07. Dezember 2000. Kassel (psk). Als völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar haben Stadtbaurat Bernd Streitberger und der kaufmännische Geschäftsführer der Projektentwicklungsgesellschaft Kassel-Unterneustadt (PEG), Meinolf Koch, die Äußerungen des Bündnisgrünen Karl Schöberl in der HNA vom 6. Dezember bezeichnet. Die Stellungnahme Schöberls sei offensichtlich ohne jede Kenntnis der Beschlussfassungen der Stadtverordnetenversammlung einerseits und der betriebswirtschaftlichen Grundsätze einer GmbH wie der PEG andererseits entstanden.

Stadtbaurat Streitberger stellte klar, er habe entgegen der Äußerungen Schöberls in der letzten Sitzung des Forums am 30. November erklärt, dass die ab dem Jahr 2001 durch die Aufgabe des Geschäftsbetriebes nicht mehr vorhandene Unterstützung der PEG als Geschäftsstelle des Forums Unterneustadt durch Zuwendungen der Stadt ausgeglichen werden solle. Das müsse aber noch von den Stadtverordneten beschlossen werden. Im Gegenzug erwarte er - bei aller Anerkennung der bisher geleisteten ehrenamtlichen Tätigkeit der Forumsmitglieder - allerdings auch ein organisatorisches Engagement vom Forum selbst. Wenn Schöbel dieses eingeforderte Engagement als "Affront" ansehe, stelle sich ernsthaft die Frage, ob hier nicht Anspruchsdenken gegenüber der Stadt aufgebaut werde. Eine solche Haltung habe es in der bisherigen Zusammenarbeit zwischen PEG, Stadt und Forum nicht gegeben.

Streitberger und die PEG sehen nach wie vor die Arbeit des Forums als äußerst wichtig für die Entwicklung der Unterneustadt an und haben das in der vergangenen Sitzung des Forums auch deutlich zum Ausdruck gebracht. Beide sind sich darüber im Klaren, dass es vor allem die vorbildliche Kooperation zwischen PEG und Forum war, die zur wichtigen Expo-Beteiligung geführt hat.

Die Geschäftsordnung des Forums, die das Verhältnis zwischen Forum und PEG regelt und die nicht von den Stadtverordneten beschlossen worden ist, sehe für das Forum in jedem Wirtschaftsjahr der PEG tatsächlich einen Betrag von 15.000 Mark vor, erklärten Streitberger und Koch weiter. Dieser Betrag sei seit 1996 auch in jeden Wirtschaftsplan eingestellt worden. Die Mittel würden jedoch, wenn nicht beansprucht, nicht übertragen, sondern tauchten lediglich im Wirtschaftsplan für das neue Jahr wieder auf.

Mit solchen normalen Gepflogenheiten im Umgang mit Wirtschaftsplänen müsste sich Karl Schöberl, bevor er quasi Betrugsvorwürfe erhebt, erst einmal auseinandersetzen. Über diese herrscht bei beiden Geschäftsführern der PEG, Meinolf Koch und Heinz Spangenberg, tiefe Betroffenheit. Sie wiesen den Vorwurf, dass der jeweils für das Forum eingestellte Betrag anderweitig ausgegeben worden sei, entschieden zurück. Gleichzeitig bekundeten die PEG und die Stadt ihren festen Willen, sich die jahrelange, von Diskurs und Konsensfindung geprägte, ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem Forum nicht Frage stellen zu lassen.

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