documenta-Stadt Kassel

Dr. Barthel begrüßt Landszuweisung

21. Dezember 2000. Kassel (psk). Die Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock in Höhe von neun Millionen Mark zu dem Haushaltsfehlbetrag des Jahres 1999 durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat jetzt Kassels Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel begrüßt. Damit leiste das Land Hessen auch in diesem Jahr einen Beitrag zum Abbau der in der Vergangenheit aufgelaufenen Fehlbeträge. Dr. Barthel bedauerte allerdings, dass die Zuweisung angesichts eines Haushaltsgesamtfehlbetrages, der sich im gerade verabschiedeten Nachtragshaushalt 2000 auf insgesamt rund 617 Millionen Mark belaufe, nicht höher ausgefallen sei.

Obwohl die Stadt Kassel seit vielen Jahren schmerzhafte Maßnahmen ergreife, um den Haushalt zu konsolidieren, nehme die Verschuldung, wenn auch in deutlich verringertem Maß, weiter zu, erklärte der Stadtkämmerer. Die Forderung des Landes nach einem kontinuierlichen Abbau der Altfehlbeträge, die sich durchaus mit den Wünschen der Stadt decke, liege für sie bei den gegenwärtigen Finanzstrukturen noch in einiger Ferne.

Insgesamt erhofft sich Dr. Barthel, dass das Land weiterhin die Bemühungen der Stadt zur Konsolidierung ihres Haushaltes durch strukturwirksame Maßnahmen wie die Fortführung der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs unterstützt. Darüber hinaus bleibe die Stadt Kassel auf direkte Hilfen des Landes wie eben Zuweisungen aus dem Landesausgleichsstock angewiesen, um auch in Zukunft im Wettbewerb der Kommunen und Regionen bestehen zu können.

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