documenta-Stadt Kassel

Schulbausanierung als Konjunkturförderung

26. Mai 2003.

Kassel (psk). Um das Gebäudesanierungsprogramm an Kasseler Schulen verstärkt voranzutreiben und gleichzeitig neue Impulse für den regionalen Arbeitsmarkt zu geben, hat der Magistrat jetzt beschlossen, der Stadtverordnetenversammlung vorzuschlagen, Kreditmittel von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in Höhe von zehn Millionen Euro für das Sonderprogramm Schulbausanierung in Anspruch zu nehmen. Wie Oberbürgermeister Georg Lewandowski und Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel mitteilten, hat die Kommunalaufsicht ihre Bereitschaft signalisiert, die Ausweitung des Kreditrahmens des Jahres 2003 für die Inanspruchnahme von Mitteln der KfW aus dem Programm des Bundes zur Finanzierung von Investitionen im Bereich der kommunalen Infrastruktur zu genehmigen, zumal sich dadurch eine effektive Zinsersparnis in Höhe von 460.000 Euro ergibt. Allerdings sind diese zehn Millionen Euro in den fünf Folgejahren durch Kürzungen des Kreditrahmen um jeweils zwei Millionen Euro wieder einzusparen.

Der Kämmerer und Schuldezernent Thomas-Erik Junge betonten, dass im Falle der Genehmigung des Kredits das Schulbausanierungsprogramm von ursprünglich 109,7 Millionen Euro, das zur Zeit noch ein Finanzierungsbedarf von 35,2 Millionen ausweist, beschleunigt abgearbeitet werden könnte.

Aus dem Bundesprogramm "Wachstumsimpulse" wurden bereits Kreditmittel in Höhe von 17,9 Millionen Euro für im Haushaltsplan 2003 veranschlagte Infrastrukturinvestitionen sowie rund 11,9 Millionen Euro für Investitonen im Rahmen des Wirtschaftplanes des Kasseler Entwässerungsbetriebes - für den die Genehmigung bereits vorliegt - beantragt. Darauf wies Stadtkämmerer Dr. Barthel abschließend hin.

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