documenta-Stadt Kassel

Einigung bei Finanzierung des Ausbaus des Flughafens Kassel-Calden

Gesellschafter unterzeichnen Absichtserklärung zur Finanzierung

28. April 2004. „Mit der heutigen finanziellen Einigung wurde ein wichtiger Schritt in Richtung Realisierung des Flughafenausbaus Kassel-Calden vollzogen“, kommentiert Finanzminister Karlheinz Weimar das Ergebnis eines Treffens der Gesellschafter der Flughafen GmbH Kassel, Landrat Dr. Udo Schlitzberger für den Landkreis Kassel, Oberbürgermeister Georg Lewandowski für die Stadt Kassel und Bürgermeister Dinges für die Gemeinde Calden.

Mit dem Eintritt des Landes Hessen als unmittelbarer Gesellschafter in die Flughafen GmbH Kassel und dem Abschluss des Raumordnungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Kassel-Calden zum 1.1.2004 seien die Vorraussetzungen geschaffen worden, als nächsten Planungsschritt das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Nach Auffassung aller Gesellschafter der Flughafen GmbH Kassel sollte vor dieser Entscheidung eine Einigung über die anteilige Finanzierung des Ausbauvorhabens und möglicher Folgekosten (Betriebskosten) erfolgen. Nach der heutigen Einigung müssen die zuständigen Gremien der Gebietskörperschaften der Vereinbarung noch zustimmen. Damit werde bis etwa Ende Juli zu rechnen sein.

Konkret sei in der unterzeichneten Absichtserklärung vereinbart worden, dass von den derzeit geschätzten Baukosten in Höhe von 151 Millionen Euro die Gemeinde Calden 7 Millionen Euro, die Stadt Kassel und der Landkreis Kassel jeweils 18 Millionen Euro und das Land Hessen 108 Millionen Euro übernehmen. Die errechneten Kosten beinhalten u.a.

Grunderwerb
Erdbewegungen/ Erdbau/ Altlastenbeseitigung
Baumaßnahmen u.a. Flugbetriebsflächen, Tower, Hochbauten, Straßen und Parkplätze
Technische Ausrüstung/ Inventar
Flughafenabsicherung
Rodungs- und Ausgleichsmaßnahmen

Weiter beabsichtige das Land Hessen zum Zeitpunkt des Baubeginns seine Gesellschaftsanteile von derzeit 50% auf 68 % zu erhöhen. Gleichzeitig würden mit dieser Maßnahme die Anteile der Gemeinde Calden von derzeit 16,67 % auf zukünftig 6 % sinken, die Anteile des Landkreises Kassel und der Stadt Kassel jeweils von derzeit 16,67% auf 13 %.

Das Ausbauvorhaben „Flughafen Kassel-Calden“ werde von der Landesregierung, dem Landkreis Kassel, der Stadt Kassel und der Gemeinde Calden als wichtiges Projekt zur Stärkung der Infrastruktur Nordhessen angesehen. Kassel-Calden sei mit derzeit rund 600 Arbeitsplätzen ein wichtiger Gewerbestandort. Der Verkehrslandeplatz verfüge über eine 1.500m lange und eine nicht erweiterbare Start- und Landebahn. Angesichts des anwachsenden europäischen Luftverkehrsaufkommens mit prognostizierten Zuwachsraten von 3 - 4 % pro Jahr vermag der Verkehrslandeplatz Kassel-Calden mit seiner heutigen Ausstattung an dieser Entwicklung nicht teilzuhaben und kann damit seiner Rolle als Verkehrsinfrastruktureinrichtung nicht gerecht werden.

Mit dem geplanten Anschluss Kassel-Caldens an das europäische Luftverkehrsnetz solle nach erfolgtem Ausbau ein nicht unerheblicher Teil des regionalen Fluggastaufkommens abgeschöpft werden. Damit werde ein Zuwachs an dauerhaften Arbeitsplätzen in der Region verbunden sein. Diese Arbeitsplätze entstünden überwiegend im Dienstleistungssektor, dessen Kompensationsfunktion für die strukturellen Arbeitsmarkteffekte in der Region damit gestärkt werde. Die Einbindung der Region in das innereuropäische Luftverkehrsnetz erhöhe durch die verbesserten Verkehrsbedingungen die Standortqualität für die in der Region bereits ansässigen Unternehmen und biete ihnen damit auch günstigere Rahmenbedingungen für Erhaltungs- und Erweiterungsinvestitionen.

Mit dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens werde nach der Erarbeitung der dafür nötigen Unterlagen und Untersuchungen Anfang 2005 gerechnet.

„Mit der aktuellen fairen Lösung der Finanzierungsfrage Kassel-Calden dokumentiert die Region Nordhessen gemeinsam mit der Landesregierung ihre Geschlossenheit und Ihre Handlungsfähigkeit auch in wirtschaftlich schwieriger Zeit. Der Flughafenausbau bedeutet eine erhebliche Stärkung der Region Nordhessen“, betonen gemeinsam Landrat Dr. Schlitzberger, Oberbürgermeister Lewandowski und Bürgermeister Dinges.

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