documenta-Stadt Kassel

Wahlbenachrichtigungskarten werden ab 11. Mai zugestellt

10. Mai 2004. Kassel (psk). Die Wahlbenachrichtigungskarten für die am 13. Juni stattfindende Europawahl werden in der Zeit vom 11. bis 15. Mai zentral für ganz Hessen von der ekom21 GmbH bei der Deutsche Post AG eingeliefert. Die Zustellung soll spätestens am 21. Mai erfolgt sein. Der Stadtwahlleiter für die Europawahl, Oberbürgermeister Georg Lewandowski, macht darauf aufmerksam, dass durch die zentrale Einlieferung eine Zustellung der Wahlbenachrichtigungskarten innerhalb einer Straße nicht am gleichen Tag gewährleistet werden kann. Es sei möglich, dass auch innerhalb einer Familie die Karten an verschiedenen Tagen zugehen.

Die Wahlbenachrichtigungskarten sind ein Indiz dafür, dass der Empfänger im Wählerverzeichnis eingetragen ist und am 13. Juni im Wahllokal wählen kann. Wer bis zum 23. Mai keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte vom 25. bis 28. Mai im Briefwahlbüro des Rathauses Einblick in das Wählerverzeichnis nehmen und notfalls einen Antrag auf Aufnahme stellen. Dies gilt nicht für EU-Bürger, die noch keinen Antrag auf Aufnahme gestellt haben, hier läuft die Eintragungsfrist bereits am 23. Mai ab.

Erstmals ist auf diesen Karten auch vermerkt, welches Wahllokal barrierefrei erreichbar ist. Dies erleichtert den mobilitätseingeschränkten Wählerinnen und Wählern die Entscheidung, ob sie in dem für ihre Wohnung zuständigen Wahllokal wählen wollen, ob sie sich einen Wahlschein ausstellen lassen und dann in jedem beliebigen, barrierefrei zugänglichen Wahllokal wählen wollen oder ob sie ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Im Stadtgebiet Kassel gibt es 153 Wahllokale, von denen 79,7 Prozent oder 122 barrierefrei erreichbar sind. Weitere zehn Wahllokale werden durch den Einsatz einer Rampe erreichbar sein, so dass 86,3 Prozent aller Wahllokale behindertenfreundlich zugänglich sein werden.

Wer am 13. Juni nicht in Kassel ist, aber dennoch wählen möchte, kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ausfüllen und unterschrieben, in einem freigemachten Umschlag, an die Wahlbehörde der Stadt Kassel zurücksenden. Die Briefwahlunterlagen gehen dann auf dem Postwege zu. Die Wahlbenachrichtigungskarte sollte spätestens, wegen des Feiertags am Donnerstag vor der Wahl, am 8. Juni im Rathaus vorliegen, um eine rechtzeitige Bearbeitung zu gewährleisten.

Eine weitere Möglichkeit ist die Stimmabgabe direkt im Rathaus oder bei einer der vier Bezirksstellen. Das Briefwahlbüro befindet sich im Bürgersaal des Rathauses und hat folgende Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag und Donnerstag von 9 Uhr bis 16 Uhr,

Mittwoch von 9 Uhr bis 18 Uhr,

Freitag von 9 Uhr bis 12.30 Uhr sowie

Freitag, 11. Juni, von 9 Uhr bis 18 Uhr.

Die Dienstzeiten der Bezirksstellen Ost, Süd, Nord und Nordwest sind:

Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12.30 Uhr sowie

Montag und Donnerstag von 13.30 Uhr bis 16 Uhr und

Mittwoch von 13.30 Uhr bis 18 Uhr.

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