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Projekt bringt Geld nach Kassel

OB: Flughafenausbau bremst andere Vorhaben in Nordhessen nicht aus

03. August 2004. Kassel (psk). „Der Flughafenausbau Kassel-Calden bringt zusätzlich Geld nach Kassel und bremst - entgegen einer immer wieder aufgestellten Behauptung - eben keine anderen realisierbaren Infrastrukturmaßnahmen in Nordhessen aus.“ Das stellt Oberbürgermeister Georg Lewandowski jetzt aufgrund eines Schreibens von Finanzminister Karlheinz Weimar und Wirtschaftsminister Dr. Alois Rhiel fest. Der OB hatte in dieser Sache die Landesregierung um Klarstellung gebeten.

Die beiden Minister machen in ihrem Brief zum Ziel-2-Programm der EU im Bewilligungszeitraum bis 2006 deutlich, dass „andere realisierungsreife wirtschaftsnahe Infrastrukturprojekte nicht wegen einer Reservierung von EU-Mitteln für den Flughafenausbau zurückstehen müssen.“ Sofern zusätzlich auch Flughafeninvestitionen noch über das Ziel-2-Programm abgewickelt werden könnten, solle dies geschehen, um die Bedeutung des Flughafenausbaus auch in diesem wichtigen europäischen Regionalförderprogramm sichtbar zu machen. In diesem Umfang würden zusätzliche Landesmittel bereitgestellt werden. Deshalb habe die Landesregierung auch immer den vollen Betrag von rund 108 Mio. Euro genannt, den das Land zur Finanzierung des Flughafenausbaus beitragen werde.

Um eine bestmögliche Ausschöpfung des Ziel-2-Programms zu erreichen, werden zurzeit freie Mittel aus anderen, nicht ausgenutzten Programmbereichen umgeschichtet und für realisierungsreife Projekte verfügbar gemacht. Davon kann der Flughafenausbau profitieren. „Wir wollen nicht, dass für die Entwicklung Nordhessens bereitstehende EU-Mittel ungenutzt verfallen,“ so der OB abschließend.

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