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Regierungspräsidium Kassel genehmigt Haushalt 2006

09. Juni 2006. Die Genehmigung der Aufsichtsbehörde für das Haushaltsjahr 2006 liegt jetzt vor. Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel sieht damit den seit Jahren von der Stadt Kassel eingeschlage-nen Spar- und Konsolidierungskurs bestätigt.

Grundlage der mit Auflagen versehenen Genehmigung ist der erstmals in Form der kaufmänni-schen Buchung aufgestellte und am 20. Februar 2006 von der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kassel beschlossene Haushalt, der im Ergebnishaushalt mit einem Defizit von 15,4 Mio. € abschließt. Die Auflagen des Regierungspräsidiums beziehen sich auf die laufende Haushaltsführung sowie vorgesehene Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen.

„Bei allen auch in Zukunft erforderlichen städtischen Anstrengungen ist die weitere konjunkturelle Entwicklung sowie die Finanzpolitik von Bund und Land von entscheidender Bedeutung“, machte Stadtkämmerer Dr. Barthel deutlich und wies darauf hin, dass die Stadt trotz aller eigenen Anstrengungen auch in Zukunft auf Hilfen des Landes, aber auch auf Entlastungen im Rahmen der Gestaltung der Gemeindefinanzreform auf Bundesebene angewiesen sei, um dauerhaft ihre Infrastruktur erhalten und damit im interkommunalen Wettbewerb bestehen zu können.

Der Stadtkämmerer machte deutlich, dass die Stadt mit dem nun genehmigten Haushalt trotz der erheblichen Auflagen Planungssicherheit erhalten habe, was mit Blick auf die Förderung der örtlichen Wirtschaft durch städtische Aufträge besonders positiv sei.

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