Einstieg in den Bürgerhaushalt ist gemacht
14. September 2006. „Unbekanntes Terrain“ habe man mit der Diskussion über einen Bürgerhaushalt 2007 am Dienstagabend bei der Auftaktveranstaltung in der offenen Schule Waldau erstmals betreten, sagte Oberbürgermeister Bertram Hilgen zum Abschluss des Abends. Dennoch war er wie auch die vier weiteren hauptamtlichen Magistratsmitglieder der Stadt Kassel, Kämmerer Dr. Jürgen Barthel, Bürgermeister Thomas-Erik Junge, Schul- und Jugenddezernentin Anne Janz sowie Stadtbaurat Norbert Witte zufrieden mit dem Verlauf der Veranstaltung und der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Rund fünfzig waren gekommen, um sich einerseits über den Haushalt der Stadt Kassel allgemein und insbesondere über die Themenschwerpunkte Jugend, Schule, Familie und Gesundheit zu informieren und ihrerseits Haushaltsvorschläge dazu in die Diskussion einzubringen.
Die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger lagen dabei eindeutig im Bereich Schule und Schulbausanierung. So stand die Forderung nach baulichen Schritten bei der Sanierung der Albert-Schweitzer-Schule lange im Mittelpunkt. Etwa zwanzig Bürgerschecks, die ausgefüllt abgegeben wurden, hatten das gleiche Anliegen. Weitere Wünsche bezogen sich auf das Friedrichsgymnasium, wobei ein pädagogischer Mittagstisch und eine Cafeteria für die Ganztagsschülerinnen und -schüler gewünscht wurde. Es ging ferner um Straßenbausanierungen und die grüne Welle, auch wurde vorgeschlagen, die Mitarbeiter der Stadtverwaltung bei der Suche nach Einsparmöglichkeiten zu befragen. Als Einsparmaßnahmen wurden unter anderen der Ausstieg aus dem Projekt Regionalflughafen Kassel Calden, die Zurückstellung der Museumslandschaftsplanung und der Verzicht auf den Ausbau des Klinikum Kassel sowie der Stopp von weiteren Maßnahmen des öffentlichen Personennahverkehrs vorgeschlagen.
Oberbürgermeister Bertram Hilgen und Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel betonten in ihrem Abschlussstatements, dass alle von den Bürgerinnen und Bürgern gemachten Vorschlägen bei den jetzt anstehenden Beratungen zum Haushalt 2007 thematisiert und in den Verfahrensgang der Verwaltung einbezogen werden. Insbesondere nannte Oberbürgermeister Hilgen das Anliegen, bei der Schulbausanierung mit Eltern- und Schulvertretern sowie Vertretern der Bauverwaltung die Prioritätenliste zu beraten. Auch fand der Vorschlag, freiwillige Elternarbeit besser als bisher zu bündeln und mit in die Planung der Verwaltung einzubeziehen, wurde gern aufgenommen. Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel sagte zu, Aufwand und Ertrag von Energiesparkontrakten erneut zu prüfen.
Am Ende der kompetent moderierten Veranstaltung konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Fragebögen zur Zufriedenheit mit der Veranstaltung ausfüllen. Die Resonanz dabei war durchaus gut, der größte Teil der Bürgerinnen und Bürger war durchschnittlich zufrieden.
Ziel sei es jetzt, so Oberbürgermeister Bertram Hilgen, nach dem Einstieg in die Diskussion um den Bürgerhaushalt die Erfahrungen der ersten Veranstaltung umzusetzen und den Diskussionsverlauf in den nächsten Veranstaltungen weiter zu optimieren. Schon am Freitag, 15. September, 18 Uhr, ist es im Philipp-Scheidemann-Haus so weit, dann geht es um die Schwerpunkte des Dezernates von Bürgermeister Thomas Erik Junge: Kultur, Sicherheit und Ordnung sowie Bürgerservice.
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