documenta-Stadt Kassel

Stadtverordnete tagen am 8. Dezember

01. Dezember 2008. Eine umfangreiche Tagesordnung haben die Kasseler Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung am Montag, 8. Mai, 16 Uhr, im Sitzungssaal der Stadtverordneten im Kasseler Rathaus zu bewältigen. Nach der Wahl eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied der Betriebskommission Die Stadtreiniger Kassel - Eigenbetrieb und der Neuwahl von Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kassel I stehen das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Kassel zum Haushaltsplan 2009 und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre bis 2012 sowie die Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2009 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2009 bis 2012 und die Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2008 bis 2012 auf der Tagesordnung.

Ferner berät das Gremium über die Anordnung einer Umlegung in der Gemarkung Niederzwehren, den Neubau Kombibad, den Bebauungsplan „Auebad“, das Konzept für die verkehrliche Erschließung des neuen Kombibades sowie den Abschluss eines Dauerverleihvertrages mit dem Land Hessen über die Städtischen Kunstsammlungen.

Weitere Punkte der Tagesordnung sind die Gebührensatzung der Stadtreiniger, die Satzung zur Änderung der Satzung der Abfallwirtschaft im Gebiet der Stadt Kassel, überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Bau einer Sporthalle mit Schülermensa und Außenanlagen am Wilhelmsgymnasium sowie der Ankauf Szeemann-Archiv.

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