documenta-Stadt Kassel

Informationen zur Europawahl 2009: Wählen gehen - auch ohne Wahlbenachrichtigungskarte

02. Juni 2009. Die Wahlbehörde weist darauf hin, dass die Wahlbenachrichtigungskarte kein Wahlausweis ist sondern lediglich den Hinweis gibt, dass am 7. Juni die Europawahl stattfindet und wo sich das zuständige Wahllokal befindet. Den Wahlvorständen hilft die Karte anhand der eingedruckten Nummer, den Wähler bzw. die Wählerin schneller im Wählerverzeichnis zu finden.

Wer die Wahlbenachrichtigungskarten für die Europawahl nicht mehr findet, kann auch ohne diese Karte wählen. Hierfür ist lediglich die Vorlage des Personalausweises oder Passes im Wahllokal erforderlich. Wer nicht weiß, wo sich das zuständige Wahllokal befindet, kann diese Information unter der Telefonnummer 787-8510 auch noch am Wahltag erhalten. In diesem Zusammenhang weist die Wahlbehörde darauf hin, dass sich in einigen Bereichen die Wahllokale gegenüber der Landtagswahl vom Januar 2009 geändert haben.

Der Stadtwahlleiter für die Europawahl, Joachim Ebel, appelliert an die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Stadt, am kommenden Sonntag von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „In der Bevölkerung wird die Europawahl sehr oft als eine weniger wichtige Wahl wahrgenommen. Vielen Wahlberechtigten ist aber offensichtlich nicht bewusst, wie groß der Einfluss des Europaparlamentes auf die Gesetzgebung des Bundes und der Länder mittlerweile geworden ist. Deshalb sollten alle Wahlberechtigten von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. „Entscheiden Sie mit, gehen Sie am Sonntag wählen“, so der Aufruf des Wahlleiters.

Da das Finanzamt Spohrstraße nicht mehr zur Verfügung steht, ist der Wahlbezirk 121 auch für kommende Wahlen in das Kolpinghaus, Die Freiheit 2, verlegt worden.

Das Katholische Gemeindezentrum Sankt Maria, Friedrich-Ebert-Straße 142 steht für diese Wahl wieder als Wahllokal zur Verfügung, so dass die beiden Wahlbezirke aus dem Kongress-Palais Stadthalle zurück verlegt werden konnten. Das Gemeindezentrum ist nicht barrierefrei erreichbar.

In Kirchditmold konnten die Wahlbezirke 922 und 923 von der Friedrich-List-Schule in den barrierefrei erreichbaren „Nachbarschaftstreff Hand in Hand“ Zentgrafenstraße 68 zurück verlegt werden.

In Oberzwehren ist der KulturRaum, Altenbaunaer Straße 109, anderweitig belegt, so dass das Wahllokal für den Wahlbezirk 2031 in der Pestalozzischule, Mattenbergstraße 24, eingerichtet wird.

Auf der Internetseite www.stadt-Kassel.de unter Wahl 2009 sind sämtliche Wahllokale aufgeführt. Dort wird der Hinweis gegeben, wenn ein Wahllokal barrierefrei erreichbar ist. Der Anteil der barrierefreien Wahllokale liegt derzeit bei rund 80 Prozent. In einigen Wahllokalen beträgt die Stufenhöhe nur wenige Zentimeter, die über eine Holzrampe überwunden werden können, so dass mehr als 90 Prozent der Wahllokale von Rollstuhlfahrern erreicht werden können.

Wer mobilitätsbehindert ist und in einem Wahllokal wählen soll, das nicht barrierefrei erreichbar ist, kann sich durch Briefwahl beteiligen oder im Briefwahlbüro einen Wahlschein beantragen, mit dem dann in jedem anderen, barrierefrei zugänglichen Wahllokal innerhalb des Stadtgebiete Kassel gewählt werden kann. Der Stadtwahlleiter weist daraufhin, dass bei der Wahl wieder alle Stimmzettel in der rechten oberen Ecke gelocht sind. Das Loch gibt blinden und stark sehbehinderten Menschen die Möglichkeit, mit einer Wahlschablone selbst zu wählen. Sie sind deshalb nicht mehr darauf angewiesen, die Hilfe anderer bei der Kennzeichnung des Stimmzettels in Anspruch zu nehmen.

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