documenta-Stadt Kassel

Nur wenige Widersprüche gegen Abfallgebührenerhöhung

17. März 2010. Bei der Stadt Kassel sind nur wenige Widersprüche gegen die Gebührenerhöhung für Abfall eingegangen: Gegen 31.595 Bescheide, die an die Kasseler Haushalte versandt worden waren, gingen insgesamt 39 Widersprüche ein, zwei davon nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist, so dass 37 Widersprüche zulässig waren. Davon wiederum wurden 15 zurückgenommen, nachdem das städtische Amt Kämmerei und Steuern in Briefen und Gesprächen nochmals den direkten Kontakt mit den Haushalten gesucht hatte und dabei die Vorbehalte ausräumen konnte. Im Ergebnis liegen bei der Stadt Kassel jetzt noch 22 zulässige Widersprüche gegen die Abfallgebühr vor. Diese werden jetzt dem Anhörungsausschuss des Rechtsamtes vorgelegt.

Wie Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel erklärte, ist davon auszugehen, dass die umfassende Informationspolitik der Stadt Kassel und ihres Eigenbetriebs Die Stadtreiniger Kassel der Grund dafür ist, dass nicht mehr Bürgerinnen und Bürgern mit einem Widerspruch gegen die Erhöhung der Abfallgebühr vorgegangen sind. In Schreiben und Informationsbroschüren war erläutert worden, dass einerseits die Rücklagen des Eigenbetriebs "Die Stadtreiniger" durch die Auszahlung an die Gebührenzahler im Jahr 2009 aufgebraucht wurden, andererseits die Kosten für die Behandlung der Abfälle im Müllheizkraftwerk Kassel sowie die Kraftstoff- und Personalkosten gestiegen sind. Auch dass die Erlöse für Altpapier und andere Wertstoffe auf dem Weltmarkt gesunken sind, hat zu der Gebührenerhöhung geführt.

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