documenta-Stadt Kassel

Stadtverordnete tagen am 31. Mai

20. Mai 2010. Eine umfangreiche Tagesordnung haben die Kasseler Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung am Montag, 31. Mai, um 16 Uhr im Sitzungssaal der Stadtverordneten im Kasseler Rathaus zu bewältigen. Nach den Vorschlägen der Ortsbeiräte sowie einer Fragestunde stehen die Wahlen einer Schiedsperson für den Bezirk Kassel-Brasselsberg, eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Raum Kassel und eines persönlichen Stellvertreters für ein Mitglied des Jugendhilfeausschuss, die Bewilligung von Mehraufwendungen/-auszahlungen, die Bestimmung des Termins für die Direktwahl des Oberbürgermeisters beziehungsweise der Oberbürgermeisterin und einer eventuell erforderlichen Stichwahl sowie die Baumschutzsatzung an.

Ferner berät das Gremium über die Erstellung eines grundsicherungsrelevanten Mietspiegels, die Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder der Gesundheit Nordhessen Holding AG, den Erhalt des Auebades bis zur Baureife eines Kombibades am Auebad sowie ""Save-me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in Kassel".

Weitere Punkte der Tagesordnung sind Bildungsberatungsbüros, der Umfang verfallener Gelder zur Qualifikation Arbeitsloser, die Senkung der Strompreise, das Ergebnis des Gutachtens zur Abfallgebührensituation, das Verkehrs- und Mobilitätsmanagementsystem, "Kein Geld für privatisiertes Medizinstudium am Klinikum Kassel" sowie das "Förderprogramm Erneuerbare Energien".

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