documenta-Stadt Kassel

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt am 16. Juni

11. Juni 2010. Nach den Bewilligungen von Mehraufwendungen/-auszahlungen, die Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes sowie die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen berät der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen der Kasseler Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 16. Juni, 17 Uhr, im Magistratssaal des Rathauses über "Keine Gebühren für Straßenmusik", die Bedingungen für Ausbildungsplätze bei der JAFKA sowie die Vorstellung des Wertgutachtens der Städtischen Werke.

Weitere Punkte der Tagesordnung sind der Untersuchungsgegenstand des Gutachtens für Abfallgebühren, der Flughafen Kassel-Calden, die wirtschaftliche Situation und die Kostensteigerung des Flughafens Kassel-Calden, die Gebührenbescheide für Grundstücksabgaben, "Beratungsnotstand im Kulturdezernat?", die öffentlichen Fußballübertragungen sowie die Rücknahme der Logistikgebühr für Sperrmüll und Grünabfall.

Ferner berät das Gremium über die Situation des Schaustellerverbandes, die Öffnung von städtischen Räumen für politische Initiativen, die Nutzung eines Dienstfahrzeuges durch den Oberbürgermeister, "Transparenz erhöhen, Bürgerinfosystem ergänzen", die Haushaltsreste zum Abschluss des Haushaltsjahres 2009, den Kassel-Marathon, die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energieeinsparungen, die Rückverpachtung des Grundstücksstreifens Fuldaufer, "Energie in Bürgerhand" - Bürgerbeteiligung an der Städtische Werke AG, das SchülerInnenticket im Solidarmodell sowie den Sanierungsstart der Sprunganlage im Auebad.

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