documenta-Stadt Kassel

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen tagt

11. August 2010. Die Berücksichtigung der Friedhofsgärtner bei Auftragsvergabe, die Ordnung zur Änderung der Tarifoptionen für die Benutzung der städtischen Sportplatzanlagen sowie über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen stehen im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen am Mittwoch, 18. August, 17 Uhr, im Sitzungssaal des Magistrats des Rathauses auf der Tagesordnung.

Weitere Punkte sind die Gebühren für Straßenmusik, die Bedingungen der Ausbildungsplätze bei JAFKA, die Vorstellung des Wertgutachtens der Städtischen Werke, der Untersuchungsgegenstand Gutachten Abfallgebühren, die Gebührenbescheide für Grundstücksabgaben, ein eventueller Beratungsnotstand im Kulturdezernat und die Rücknahme der Logistikgebühr für Sperrmüll und Grünabfall. Ferner werden die Situation des Schaustellerverbandes, die Öffnung von städtischen Räumen für politische Initiativen, die Nutzung eines Dienstfahrzeuges durch den Oberbürgermeister und die Erhöhung der Transparenz durch ein ergänztes Bürgerinfosystem erörtert. Die Haushaltsreste zum Abschluss des Haushaltsjahres 2009, der Kassel-Marathon, die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energieeinsparung, die Rückverpachtung des Grundstücksstreifens Fuldaufer sowie eine Bürgerbeteiligung an der Städtischen Werke AG werden im Anschluss diskutiert. Ferner geht es um das Schülerinnen- und Schülerticket im Solidarmodell, den Start der Sanierung der Sprunganlage im Auebad, die Steuerschätzung und die Fusion der Veterinärämter der Stadt und des Landkreises.

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