documenta-Stadt Kassel

Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung tagt am 14. Juni

08. Juni 2011.

Der Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung findet am Dienstag, 14. Juni, um 17 Uhr im Lesezimmer im Rathaus statt.

Auf der Tagesordnung stehen die Beteiligung der Städtischen Werke an der Biogas Kellerwald, an der Karbener Biogas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft und an der Karbener Biogas GmbH sowie die Gründung der Tochtergesellschaft „StadtBild gGmbH durch Jafka.

Weitere Themen sind die Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung sowie die Satzungsänderungen über die Erhebung von Steuern auf Spielapparate, das Spielen um Geld oder Sachwerte und auf Vergnügen besonderer Art ebenso wie über die Erhebung von Verwaltungskosten.

Abschließend wird über ein Konzept zur Erhöhung der Sicherheit und der Aufenthaltsqualität in der Stadt sowie über den Erhalt des Stadtfriedens und die Eindämmung von Trinkerszenen diskutiert.

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