Stadt Kassel legt erstmals seit Jahrzehnten einen Haushaltplan mit einem deutlichen Überschuss vor
17. November 2014. Statt einem zweistelligen Defizit weist die Stadt Kassel im Haushaltsplan 2015 nun einen Überschuss in Höhe von 8,2 Millionen Euro aus. „Erstmals seit Jahrzehnten kann die Stadt Kassel damit nicht nur einen ausgeglichenen Haushalts-Entwurf vorlegen, sondern einen mit einem deutlichen Überschuss“, erklärte Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel in einem Pressegespräch.
Der Haushaltsplan 2015 war am 15. September mit einem erwarteten Defizit in Höhe von 15,1 Millionen Euro zur Beratung in das Stadtparlament eingebracht worden. Seither haben sich die finanziellen Rahmendaten deutlich verändert, erklärt Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel. Der aktualisierte Haushalt für das kommende Jahr weist nun im Ergebnishaushalt Einnahmen in Höhe von rund 745,1 Millionen Euro und Ausgaben in Höhe von etwa 736,9 Millionen Euro aus. Daraus ergibt sich ein Überschuss von 8,2 Millionen Euro.
Der Überschuss ist hauptsächlich durch stark gestiegene Schlüsselzuweisungen des Landes möglich geworden. Danach wird die Stadt Kassel im nächsten Jahr noch unter den Bedingungen des „alten“ Kommunalen Finanzausgleichs durch eine Normalisierung der Struktur der Steuerverteilung innerhalb der Gruppe der kreisfreien Städte in hohem Maße profitieren. Die Schlüsselzuweisungen werden von 112 auf 152 Millionen Euro steigen. Die zumindest in dieser Höhe unerwarteten Mehrerträge von 40 Millionen Euro hat die Stadt nun genutzt, um die zuletzt mit erheblichen Schwankungen verlaufenden Erträge aus der Gewerbesteuer noch vorsichtiger zu kalkulieren. Gegenüber dem ursprünglichen Ansatz wurden die Bruttoerträge aus der Gewerbesteuer um 18 auf 140 Millionen Euro gesenkt. Unter Berücksichtigung der Gewerbesteuerumlage ergibt sich hieraus eine Netto-Verschlechterung von 15,18 Millionen Euro. Seit der Vorlage des Haushaltsplanes im September hat sich noch eine Reihe weiterer Änderungsbedarfe ergeben. Diese hat der Magistrat in seiner Sitzung am heutigen Montag in Form von drei Veränderungslisten beschlossen. Die meisten Veränderungen hatten sich aus einer Organisationsänderung innerhalb der Verwaltung ergeben, die sich allerdings haushaltsneutral abbilden ließen.
Insgesamt hat sich der städtische Haushalt für das kommende Jahr von -15,1 Millionen Euro um 23,3 Millionen Euro auf nunmehr +8,2 Millionen Euro verbessert.
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