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25. April 2019
Alle Infos zur Europawahl: www.braunschweig.de/meinewahl
Zustellung der Wahlbenachrichtigungen beginnt – 190.356 Wahlberechtigte in Braunschweig
Braunschweig.

Alle wichtigen Informationen zur Europawahl finden sich gebündelt im Internetauftritt der Stadt Braunschweig unter www.braunschweig.de/meinewahl. Über ein Suchfeld können die Wohnadresse oder ein Wahlbezirk eingegeben werden. Als Antwort erhalten die Nutzerinnen und Nutzer dann alle Angaben zum persönlichen Wahllokal und weitere Infos bis hin zum Online-Formular für den Briefwahlantrag. Über die ergänzende Auswahl „Wer steht zur Wahl?“ werden die kandidierenden Parteien und politischen Vereinigungen und weitere Erläuterungen zum Stimmrecht eingespielt. Bei dieser Europawahl stehen 40 Parteien und politische Vereinigungen auf dem Stimmzettel.

Noch leichter geht es mit Smartphone oder Tablet und einer App zur Erkennung von QR-Codes. Die kleinen quadratischen Grafiken sind in alle Braunschweiger Wahlbenachrichtigung gedruckt, die ab heute verschickt werden. Damit können die Infos direkt aufgerufen werden.

Für organisatorische Fragen rund um die Europawahl und das Wahlrecht ist die zentrale Wahlauskunft unter der Telefonnummer 0531/470-4114 für alle Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger erreichbar.

 

Amtliche Eintragungen in das Wählerverzeichnis erfolgt

Zum gesetzlichen Stichtag 14. April wurden in Braunschweig wie in ganz Deutschland die Wählerverzeichnisse für die Europawahl am 26. Mai erstellt. Zum Stichtag sind insgesamt 190.356 Braunschweiger wahlberechtigt, etwa 4.000 Personen weniger als zur Europawahl vor fünf Jahren.

Rechnerisch liegt die Zahl der Erstwähler bei 1.312 (0,69 %) Personen, erstmals an einer Europawahl können 12.135 (6,43 %) Personen teilnehmen.

516 wahlberechtigte Personen werden nach den Stichtagszahlen ihren Geburtstag am 26. Mai feiern können. Die Wahlstatistik sagt außerdem, dass 31 wahlberechtigte Braunschweiger am Wahlsonntag älter als 100 Jahre alt sind, also vor dem 26. Mai 1919 geboren wurden.

Weitere Einzelheiten in der Tabelle im Anhang.

 

Versand der Wahlbenachrichtigungen

Die Zustellung der Wahlbenachrichtigungen erfolgt über die Deutsche Post AG. Sie beginnt am 25. April und soll bis Ende April abgeschlossen sein. Der Brief, der deutlich mit dem Zusatz „Amtliche Wahlunterlagen“ gekennzeichnet ist, enthält die Wahlbenachrichtigung und auf deren Rückseite einen Antrag auf Briefwahlunterlagen.

Wer bis Ende April keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber der Auffassung ist, wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend beim Wahlamt melden, um sicherzustellen, dass er im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Wer dies versäumt, läuft Gefahr, am 26. Mai nicht wählen zu können. Für das Wahlrecht ist die Eintragung in ein Wählerverzeichnis maßgeblich.

 

Antragsfristen für Personen, die nicht automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen werden

Unionsbürger aus den anderen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union können an der Europawahl in Braunschweig nur teilnehmen, wenn Sie sich per Formantrag für einen Wahlgang in Deutschland entscheiden. Die besonderen Anträge sind beim Wahlamt oder im Internet (www.bundeswahlleiter.de) erhältlich und nur noch bis zum Sonntag, 5. Mai möglich. Zum Stichtag hatten knapp 400 Unionsbürger bereits für sich entschieden, in ein Braunschweiger Wahllokal gehen zu wollen. In ihrem Herkunftsmitgliedstaat sind sie dann für die Europawahl gesperrt. Alle Wahlberechtigten dürfen nur einmal wählen.

Besonders zu beachten ist auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. April 2019. Menschen, für die ein Gericht eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet hat und Personen, die als Straftäter wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind, können auf Antrag ebenfalls an der Europawahl teilnehmen. Die einschlägigen Regelungen im Europawahlgesetz, die diesen Personen das Wahlrecht bisher versagte, sind nun bei Anträgen auf Eintragung in das Wählerverzeichnis sowie bei Einsprüchen und Beschwerden gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Wählerverzeichnisse nicht mehr anzuwenden. Die formlosen Anträge auf Eintragung sind auch hier bis Sonntag, 5. Mai im Wahlamt zu stellen. Betroffene bzw. Hilfspersonen sollten sich bei Fragen rechtzeitig an das Wahlamt wenden.

 

Öffnung der Briefwahlzentrale

Die Briefwahlzentrale in der Reichsstraße 3 ist ab Montag, 29. April zu folgenden Zeiten geöffnet: Montags von 9 bis 18 Uhr, dienstags bis freitags von 9 bis 16.30 Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr. Diese Öffnungszeiten gelten bis Donnerstag, 23. Mai. Der letzte Ausgabetag ist Freitag, 24. Mai. An diesem Tag werden Briefwahlunterlagen noch einmal von 9 bis 18 Uhr ausgestellt. Am 1. Mai ist das Wahlamt geschlossen. Schaltertermine können bei Bedarf auch online über das Internet reserviert werden. Für Briefwähler, die persönlich in die Wahlzentrale kommen, stehen Wahlkabinen bereit, um gleich vor Ort wählen zu können.

Zur Europawahl besteht außerdem wieder die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen online über das Internet unter www.braunschweig.de/briefwahl zu beantragen.

Bei der letzten Europawahl im Jahr 2014 hatten mehr als 24.000 Braunschweiger Briefwahlunterlagen beantragt. Zur vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2017 gingen sogar mehr als 46.000 Briefwahlanträge ein.

 

 

 

 

 







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