Meldungsdatum: 10.10.2019

Öffentliche Sitzung des Bürgerforums Gartlage, Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland

Eine öffentliche Sitzung des Bürgerforums Gartlage, Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland findet statt am Mittwoch, 23. Oktober, 19.30 Uhr, Kinder-, Jugend- und Familien-Zentrum Heinz-Fitschen-Haus, Heiligenweg 40.

Tagesordnung:

  1. Bericht aus der letzten Sitzung;
  2. Von Bürgern etc. angemeldete Tagesordnungspunkte: a) Stadtentwicklung (1. Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ - Schinkel (ständiger Tagesordnungspunkt), 2. Förderung von Arbeitssuchenden durch Beschäftigungsmaßnahmen der Stadtverwaltung, 3. Diskussion über Baugebote für „baureife Grundstücke“ (z. B. für Bauen in zweiter Reihe) / Eingriffe in das Eigentumsrecht, 4. Regenwasserbewirtschaftung: Einleitung des Regenwassers vom Limberg in den Sandbach und den Klusgraben, 5. Ausweisung und Schutz der Grünen Finger), b) Radwege (1. Breite von Radwegen und Schutzstreifen, 2. Konzept der Radschnellwege, z. B. Wegeführung an Kreuzungen), c) Verkehrsthemen (1. Belmer Straße: Missachtung Tempo 50-Gebot, Lärmbelästigungen, Verlängerung der Busspur ab Weberstraße stadtauswärts, 2. Mindener Straße: Unfallsituation und Geschwindigkeitsmessung im Abschnitt zwischen A 33 und Heiligenweg, 3. Blücherstraße: Missachtung Tempo 30, 4. Windthorststraße: Erweiterung der Tempo-30-Zone für den Abschnitt Haus-Nr. 1-38, 5. Oststraße/Schinkelstraße: Verlagerung des Zebrastreifens in südliche Richtung, 6. Verkehrs- und Parksituation bei VFL-Spielen in den anliegenden Straßen, 7. Buersche Straße: Falschparker an der Querungshilfe in Höhe des Seniorenheims, 8. Kontrollen der Falschparker im Stadtteil Schinkel, 9. Parkprobleme Auf dem Klushügel, Bülowstraße und Humboldtstraße, 10. Einmündungsbereich Schinkelstraße/Buersche Straße: Missachtung Haltverbot bzw. Maßnahmen gegen Falschparker, 11. Borsigstraße: Busdurchfahrt der Schülertransporte zum Schinkelbad), d) Freilaufende Hunde auf dem Kinderspielplatz Auf dem Klushügel,
  3. e) Borsigstraße: Zweck der Holzpoller / Absenkungen der Bordsteine, f) Schinkelstraße (Sackgassenende vor dem Ostbunker): Lärmbelästigungen insbesondere an Wochenenden, g) Buersche Straße/Ecke Agnesstraße (Standort Imbiss): Umsetzung der Reinigungspflicht durch die Anlieger, h) Oststraße: Umsetzung der Reinigungspflicht für Gehwege durch die Anlieger, i) Erstattung Straßenreinigungsgebühren bei Ausfall der Reinigungsgänge, j) Baustellenlärm der Deutschen Bahn AG Am Klushügel, k) Erneuerung der Straßenbeleuchtung Lüstringer Straße, l) Standort einer Station für den Breitbandausbau, m) Heiligenweg / Wesereschstraße: Anfrage zu einer Mauer an der Straßenecke, n) Humboldtbrücke: Ausbesserung Schäden, Vermüllungen und Grünrückschnitt am Fußweg, Instandhaltung des Aufzuges, o) Verschiedene Anfragen zu Schadstellen bzw. zu Meldungen an das EMSO (1. EMSOS - Umsetzung von gemeldeten Ereignissen, 2. Beseitigung Laub von städtischer Grünfläche, 3. Rückschnitt von Sträuchern und Gehölzen Bohmer und Bremer Straße, 4. Schäden Geländer Schellenbergbrücke);
  4. Stadtentwicklung im Dialog: a) Einführung der Gelben Tonne, b) Baustellenmanagement (Information zu wichtigen anstehenden Baumaßnahmen);
  5. Anregungen und Wünsche.

Ein rollstuhlgerechter Zugang zum Gebäude ist vorhanden.