Rat der Stadt Herten tagt am Mittwoch, 24. Juni

05.06.2020 | Herten

Reduzierte Sitzungsfolge im Forum der Rosa-Parks-Schule

Die aktuelle Sitzungsfolge findet aus Infektionsschutzgründen wieder in reduzierter Form mit lediglich zwei Fachausschüssen und einer Ratssitzung statt.

So tagen der Ausschuss für Stadtentwicklung, Arbeit und Umwelt am Mittwoch, 10. Juni, und der Ausschuss für Schule und Jugend am Dienstag, 16. Juni, um jeweils 17 Uhr. Außerdem ist für Mittwoch, 24. Juni, um 17 Uhr eine Ratssitzung geplant. Alle drei Sitzungen finden im Forum der Rosa-Parks-Schule statt. Dieses Vorgehen erfolgt im Einvernehmen mit der Politik. Es besteht Mund-Nasen-Schutzpflicht im gesamten Schulgebäude.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzungen teilnehmen. Unter Berücksichtigung der Sicherheitshinweise des Robert-Koch-Instituts (RKI) sind die Besucherplätze allerdings nur begrenzt verfügbar. Zur besseren Planbarkeit sollten sich Interessierte deshalb vorab spätestens bis 12 Uhr des jeweiligen Sitzungstages im Bürgermeisteramt unter buergermeisteramt@herten.de anmelden.

Die Tagesordnungen finden interessierte Bürgerinnen und Bürger im Rats-Infosystem der Stadt Herten unter https://herten.more-rubin1.de/.

Im Falle einer Verlängerung der epidemischen Lage in NRW über den 14. Juni 2020 hinaus, kann es sein, dass der Rat von seinem sogenannten Übertragungsrecht Gebrauch macht. Hier überträgt er seine Zuständigkeit auf den Haupt-und Finanzausschuss. In diesem Fall würde der Haupt-und Finanzausschuss am 24. Juni 2020 tagen. Dies ist kraft Gesetz ausdrücklich zulässig, wenn im Vorfeld zwei Drittel der Ratsmitglieder einer Übertragung zustimmen. Hierzu erfolgt derzeit eine Abfrage.

Pressekontakt: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Corina Plötz, Telefon: 02366 303-180, c.ploetz@herten.de



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