Kommunalwahl: Neun Parteien bewerben sich um Sitze in Stadtverordnetenversammlung

20. Januar 2021.

Am 14. März 2021stellen sich neun Parteien und politische Gruppierungen zur Wahl in die Kasseler Stadtverordnetenversammlung. Bei den allgemeinen Kommunalwahlen entscheiden die Bürgerinnen und Bürger außerdem über die Zusammensetzung der Ortsbeiräte in den 23 Stadtteilen Kassels und den Ausländerbeirat. Die Zulässigkeit der Wahlvorschläge hat jetzt der Wahlausschuss festgestellt.

 

Mit der Anerkennung über die Zulässigkeit der eingereichten Wahlvorschläge steht fest, dass folgende Parteien und politische Gruppierungen bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung antreten:

 

• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU),
• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE),
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
• Alternative für Deutschland (AfD),
• Freie Demokratische Partei (FDP),
• DIE LINKE (DIE LINKE),
• FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER),
• Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI),
• Rettet die Bienen (Rettet die Bienen).

 

Ebenso stellte der Wahlausschuss die Zulässigkeit der Listen zu den Wahlen der 23 Kasseler Ortsbeiräte fest. Hier treten folgende Parteien und Gruppierungen an:

 

• Ortsbeirat Mitte: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Südstadt: CDU, GRÜNE, SPD;
• Ortsbeirat Vorderer Westen: CDU, GRÜNE, SPD, AfD, FDP, DIE LINKE, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Wehlheiden: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Bad Wilhelmshöhe: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, DIE LINKE, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Brasselsberg: CDU, GRÜNE, SPD, AfD, FDP;
• Ortsbeirat Süsterfeld-Helleböhn: CDU, GRÜNE, SPD;
• Ortsbeirat Harleshausen: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, DIE LINKE, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Kirchditmold: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, DIE LINKE, Kritische Bürger, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Rothenditmold: CDU, GRÜNE, SPD, DIE LINKE, Wahlbündnis AUF-Kassel – Alternativ, Unabhängig, Fortschrittlich (AUF-Kassel);
• Ortsbeirat Nord-Holland: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, DIE LINKE, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Philippinenhof-Warteberg: CDU, GRÜNE, SPD;
• Ortsbeirat Fasanenhof: CDU, GRÜNE, SPD;
• Ortsbeirat Wesertor: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, DIE LINKE, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Wolfsanger-Hasenhecke: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Bettenhausen: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER;
• Ortsbeirat Forstfeld: CDU, GRÜNE, SPD;
• Ortsbeirat Waldau: CDU, SPD;
• Ortsbeirat Niederzwehren: CDU, GRÜNE, SPD, FDP;
• Ortsbeirat Oberzwehren: CDU, GRÜNE, SPD, FDP;
• Ortsbeirat Nordshausen: GRÜNE, SPD, AfD, FDP, Überparteiliche Ortsbeiräte Nordshausen (ÜON);
• Ortsbeirat Jungfernkopf: CDU, GRÜNE, SPD, DIE LINKE;
• Ortsbeirat Unterneustadt: CDU, GRÜNE, SPD, FDP.

 

Die Listenplätze für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte sind auf den Plätzen eins bis sechs entsprechend des Ergebnisses der Landtagswahl im Jahr 2018 besetzt. Ist für eine im Landtag vertretene Partei, der die Nummer 1, 2, 3, 4, 5, oder 6 zustehen würde, ein Wahlvorschlag nicht eingereicht oder nicht zugelassen worden, so wird diese Nummer ausgelassen. Danach folgen die Listen, die bereits in der ablaufenden Wahlperiode vertreten waren. Über die Platzierung neuer Parteien entschied das Los, wenn mehr als eine für das zu wählende Gremium erstmals antritt.

 

Außerdem hat der Wahlausschuss in seiner Sitzung folgende Wahlvorschläge für die Ausländerbeiratswahl der Stadt Kassel zugelassen. Über die Platzierung entschied auch hier das Los:

 

• Democratic Women Power (DWP),
• EUROPA LISTE (EUROPA LISTE),
• Gemeinschaft 2000 (G 2000),
• Alternative Liste Kassel (ALK),
• Kassel International (Kas-int),
• Zukunfts Liste Kassel (ZLK),
• Afrika Liste (Afrika Liste).

 

Alle Informationen zur Kommunalwahl und Ausländerbeiratswahl auf: www.kassel.de/wahlen

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Pressekontakt: documenta-Stadt Kassel, Simone Scharnke

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