Meldungsdatum: 22.09.2021

1,16 Millionen Euro Landesförderung für den Glasfaserausbau von „weißen Flecken“

-  Landesförderbescheid an OB Markurth übergeben

Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat am heutigen Mittwoch, 22. September, einen Landes-Förderbescheid für den Glasfaserausbau in Höhe von 1,16 Millionen Euro entgegengenommen. Überreicht wurde der Bescheid von Staatssekretär Stefan Muhle, vom Niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Mit den Landesmitteln soll der Glasfaserausbau bei sogenannten „weißen Flecken“ umgesetzt werden. Dies sind Adressen in Braunschweig, die aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht von den Telekommunikationsunternehmen an ein Breitband- bzw. Glasfasernetz angeschlossen werden.

 

Der erstmals für Braunschweig vorgesehene geförderte Glasfaserausbau stellt eine Ergänzung zum vorrangigen eigenwirtschaftlichen Ausbau der Telekommunikationsunternehmen dar.
Dort wo die Unternehmen nach den Förderkriterien zur „Weiße-Flecken-Förderung“ einen definierten Bandbreitenstandard von weniger als 30 MBit/s im Download je Wohnadresse bzw. Gewerbe-Arbeitsplatz bzw. Schulklasse nicht gewährleisten, liegt eine Fördermöglichkeit vor. Nach intensiver Prüfung im Rahmen eines vorgeschalteten Markterkundungsverfahrens wurden rund 625 förderfähige Adressen im Stadtgebiet, davon 395 Gewerbe- und 225 Wohnadressen sowie bis zu drei Schulen identifiziert. Für den Ausbau sind aufgrund von Durchschnittswerten je Hausanschluss seitens der Fördermittelgeber Gesamtkosten in Höhe von rund 4,64 Millionen Euro kalkuliert.

Neben der Zusage von Fördergeldern seitens des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) über bis zu 2,32 Millionen Euro (entspricht dem Förderanteil von 50 Prozent) erhält die Stadt nun aus dem „Sondervermögen Digitalisierung“ des Landes Niedersachsens weitere Kofinanzierungsmittel in Höhe von bis zu 1,16 Millionen Euro. Die Stadt hat den verbleibenden kommunalen Anteil von ebenfalls 25 Prozent selbst aufzubringen. Sollten die Ausschreibungsergebnisse aufgrund der Verteilung der Ausbauadressen über das gesamte Stadtgebiet, dem aktuell hohen eigenwirtschaftlichen Engagement und der damit einhergehenden starken Auslastung der Telekommunikationsunternehmen höhere Angebote als die geschätzten und zugesagten Beträge ergeben, kann eine Anpassung der Fördermittel erfolgen.

 

Oberbürgermeister Ulrich Markurth freute sich über die zugesagten Fördermittel. „Gemeinsam mit den Förderprogrammen und dem hohen eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau durch die Telekommunikationsunternehmen ist Braunschweig auf einem guten Weg, seinen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen und Institutionen in den kommenden Jahren nahezu flächendeckend Glasfaser beziehungsweise gigabitfähige Anschlüsse zu bieten“, so der Oberbürgermeister. Schnelles Internet sei die Schlüsseltechnologie im 21. Jahrhundert und bilde das Fundament für mehr Lebens- und Standortqualität. Gerade die Pandemie habe die Bedeutung dieser Infrastruktur noch einmal deutlich gemacht: Wo schnelles Internet fehle, würden digitale Bildungsangebote, mobiles Arbeiten sowie die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen am Wirtschaftsstandort Braunschweig erschwert.  In der Stadtverwaltung übernehme das Wirtschaftsdezernat die anspruchsvolle Aufgabe, zwischen den vielfältigen Interessen zu vermitteln und den Ausbau mit den Stellen der Stadtverwaltung zu begleiten.

 

 „Das eigenwirtschaftliche Engagement der Telekommunikationsunternehmen hier in Braunschweig ist wirklich enorm. Es zeigt aber auch deutlich, dass die Unternehmen vielfach nur die Bereiche erschließen, die für sie wirtschaftlich sind. Hier knüpft das Instrument des geförderten Glasfaserausbaus richtigerweise an. Ich freue mich daher, gerade in der aktuellen Pandemie-Situation mit immer höheren Bedarfen an Bandbreiten, die Unterstützung des Landes Niedersachsen nach Braunschweig zu bringen“, sagte Staatssekretär Stefan Muhle.

 

Derzeit läuft eine EU-weite Konzessions-Ausschreibung mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb. Mit Eingang der Erst-Angebote wird noch zu Ende dieses Jahres gerechnet. Vertragsverhandlungen und weitere Verfahrensschritte folgen voraussichtlich im zweiten Quartal 2022. Abhängig vom weiteren Vergabeverfahren wird ein Start des Projektes noch 2022 angestrebt. Es kann im Laufe des Verfahrens noch zu Anpassungen der aktuell förderfähigen Gebietszuschnitte kommen. Nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens werden die förderfähigen Adressen kontaktiert und kommuniziert.

 

Die Stadt Braunschweig begleitet seit einigen Jahren die Telekommunikationsunternehmen und Netzdienstleister umfassend bei deren eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaumaßnahmen. Hervorzuheben sind hier beispielsweise die abgeschlossenen Gewerbegebietserschließungen – bis auf wenige Einzel-/Insellagen – durch BS|ENERGY, die Ausbauoffensive der Deutschen Telekom im Stadtgebiet (30.000 bis 40.000 Haushalte in diesem und je in den Folgejahren) sowie der noch für 2021 geplante Ausbaustart der Deutschen Glasfaser in Braunschweig, beginnend mit dem Stadtteil Lamme.

 

Eine Karte mit den aktuell förderfähigen Bereichen hängt dieser Pressemitteilung an. Diese können im laufenden Verfahren allerdings noch angepasst werden.

 


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