Vreden, 12. Oktober 2021
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wird zur Ratssitzung gewandelt
Ergänzung des Tagesordnungspunktes „Restrukturierung der stationären Akutversorgung im Klinikum Westmünsterland“
Ergänzung des Tagesordnungspunktes „Restrukturierung der stationären Akutversorgung im Klinikum Westmünsterland“
Die Haupt- und Finanzausschusssitzung am 28.10.2021 wird in eine Ratssitzung umgewandelt. Die Themen des Haupt- und Finanzausschusses werden in der Ratssitzung behandelt. Die Ratssitzung wurde aufgrund des Tagesordnungspunktes „Restrukturierung der stationären Akutversorgung im Klinikum Westmünsterland“ durch die SPD-Fraktion beantragt.
Es sind 29 Gästeplätze im Großen Sitzungssaal vorhanden. Alle Gäste, die nicht vollständig geimpft oder genesen sind, müssen zwingend einen tagesaktuellen Schnelltest vorlegen, ansonsten erhalten sie keinen Zutritt.
Der Haupt- oder Finanzausschuss ist laut der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) ein Pflichtausschuss, den jede Kommune einrichten muss. In § 59 GO NRW ist geregelt, dass der Ausschuss nur aus gewählten Ratsmitgliedern entsprechend der Mehrheitsverhältnisse aufgestellt wird. Es ist ein beschließender Ausschuss, der quasi einem „verkleinerten Rat“ entspricht.
Die Sicherung der medizinischen Versorgung für die Vredenerinnen und Vredener ist grundsätzlichen von großer Bedeutung. Die nächste Ratssitzung Ende November ist zeitlich noch weit entfernt. Daher wird nun die Haupt- und Finanzausschusssitzung am 28.10.2021 in eine Ratssitzung gewandelt, damit alle Ratsmitglieder am Prozess beteiligt sind.