Meldungsdatum: 04.11.2021

Sitzungen politischer Gremien

WISA und Rat tagen im Rathaus

Die Fraktionen treffen sich am Montag, 08. November 2021, zur Beratung. Die Gremiensitzungen am Dienstag und Mittwoch finden im großen Sitzungssaal des Rathauses statt.

Wirtschaftsförderungs-, Infrastruktur- und Stadtentwicklungsausschuss (WISA) am Dienstag, 09. November, 18 Uhr im Rathaus

Die Sitzung beginnt mit einem Antrag der CDU-Fraktion zur Installation von Spielgeräten für ältere Kinder auf Spielplätzen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wird über einen Antrag der SPD-Fraktion zur Förderung von Versickerungsanlagen für Niederschlagswasser beraten.

Außerdem erfolgt eine Beratung über einen Antrag der FDP-Fraktion bezüglich der Wohnraumsituation in Stadtlohn.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geht es um verschiedene Bauprojekte und den Umgang mit Konversionsflächen.

Rat am Mittwoch, 10. November, 18 Uhr im Rathaus

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Einwohnerfragestunde, die zu Beginn jeder Ratssitzung stattfindet.

Anschließend geht es um den Beschluss des Gleichstellungsplanes der Stadt Stadtlohn.

In weiteren Punkten wird über Satzungsänderungen im Bereich der Feuerwehr und der KAG-Beiträge sowie im Bereich des Marktrechts beraten.

Außerdem werden Beschlüsse über die Festsetzung der Kanalnutzungs-, Fäkalschlamm-, Abfallbeseitigungs-, Straßenreinigungsgs- und Musikschulentgelte gefasst.

Weiterhin wird über mehrere Zuschussanträge von Vereinen und Einrichtungen beraten, die aus Mitteln der Geschwister-Hakenfort-Stiftung finanziert werden sollen.

Die künftige Unterbringung der Wiesentaler Musikkapelle und des Spielmannszuges der KG in städtischen Räumlichkeiten steht ebenfalls auf der Tagesordnung.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung geht es hauptsächlich um Grundstücksangelegenheiten, Vergaben und Verträge.

Fraktionssitzungen am Montag, 08. November

Für alle Besucher gilt die 3G-Regel

Bürgerinnen und Bürger sind zu den öffentlichen Sitzungen und zu den Fraktionsterminen herzlich eingeladen. Nach der aktuellen Coronaschutzverordnung gelten für alle Gremienmitglieder sowie Besucherinnen und Besucher die Voraussetzungen der 3G-Regel. Alle Personen müssen also vollständig geimpft, genesen oder innerhalb der vergangenen 48 Stunden getestet sein (Antigen-Schnelltest reicht aus). Der Nachweis ist vor dem Betreten des Sitzungsraumes zu erbringen.

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