Meldungsdatum: 05.11.2021

Stellungnahme der Stadt Hemer zum IKZ-Artikel „Droht dem Stadtbetrieb 2023 das Aus?“ vom 5. November 2021

Bezugnehmend auf den IKZ-Artikel „Droht dem Stadtbetrieb 2023 das Aus?“ vom 5. November 2021 stellen Bürgermeister Christian Schweitzer und die Vorsitzenden bzw. deren Stellvertreter der im Rat der Stadt Hemer vertretenen Fraktionen, Martin Gropengießer (CDU), Hans-Peter Klein (SPD), Ursula Hüttemeister-Hülsebusch (GAH), Knut Kumpmann (UWG), Arne-Hermann Stopsack (FDP) und Niclas Münzer (DIE Linke), unisonso klar, dass Politik und Verwaltung in Hemer hinter dem Märkischen Stadtbetrieb Iserlohn/Hemer stehen:

„Wir betonen, dass wir uns für den Fortbestand der Anstalt öffentlichen Rechts einsetzen werden. Denn nicht zuletzt hat die besondere Einsatzbereitschaft der SIH-Mitarbeiter im Zusammenhang mit den Hochwasser- und Sturmschäden gezeigt, wie wertvoll und unverzichtbar diese für die Stadtgesellschaften sind.

Die Äußerungen des Iserlohner Bürgermeisters Michael Joithe in der heutigen IKZ-Ausgabe wurden in Hemer mit großer Überraschung zur Kenntnis genommen. Eine gebotene Abstimmung im Vorfeld mit der Stadt Hemer ist nicht erfolgt. Es ist unglücklich zu diesem sehr frühen Zeitpunkt, an dem die rechtlichen Rahmenbedingungen und Auswirkungen der Umsatzsteuerproblematik noch nicht ansatzweise feststehen, eine derartige Drohkulisse aufzubauen. Dies führt zu einer Verunsicherung bei 250 tatkräftigen Kolleginnen und Kollegen des SIH. Der richtige Ort für diese Diskussion wäre der Verwaltungsrat des SIH bzw. die Räte der beiden Städte.

Gleichwohl, dass es erforderlich ist, die Herausforderungen und Auswirkungen der Umsatzsteuerproblematik in der Sache detailliert zu untersuchen, müssen sich die Mitarbeiter des SIH keine Sorge um ihre Arbeitsplätze machen.“