Meldungsdatum: 08.04.2022

Landtagswahl am 15. Mai 2022

Briefwahlbüro im Borkener Rathaus startet am 19. April 2022 / Änderungen beim Wahllokal in Rhedebrügge: Pröbstingschule ist neuer Standort

In etwas mehr als einem Monat findet die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen statt. Alle, die am Wahltag am 15. Mai 2022 verhindert sind oder das örtliche Wahllokal nicht besuchen wollen, können einen Wahlschein beantragen und die Stimme schon vor dem eigentlichen Wahltermin per Briefwahl abgeben. Hierzu öffnet die Stadt Borken das Briefwahlbüro am Dienstag, 19. April 2022. Ab dann ist es möglich, Briefwahlunterlagen persönlich zu beantragen und seine Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl von zu Hause oder direkt im Briefwahlbüro des Rathauses abzugeben. Bei der Beantragung sind die Wahlbenachrichtigung sowie der Lichtbildausweis auf Verlangen vorzuzeigen.

Zu finden ist das Briefwahlbüro im Rathaus der Stadt Borken, Im Piepershagen 17, in Borken, Gebäude A, Großer Sitzungssaal (Zimmer 108 – 1. OG). Die Öffnungszeiten sind wie folgt:

Montag, Dienstag und Mittwoch: 8.00 – 16.30 Uhr
Donnerstag: 8.00 – 18.00 Uhr
Freitag 8.00 – 12.30 Uhr

Die Stadt Borken hat in Zeiten der Corona-Pandemie entsprechende Maßnahmen getroffen, um die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln sicherzustellen. Beim Besuch des Rathauses und so auch des Briefwahlbüros bittet die Stadt Borken weiterhin darum, eine medizinische oder FFP2-Maske zu tragen – zum eigenen Schutz und zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Bereits ab dem 12. April 2022 ist es übrigens möglich, Briefwahlunterlagen online unter www.borken.de/landtagswahl-briefwahl zu beantragen. Weitere Infos zur Beantragung sind weiter unten im Text zu finden.

Zudem weist die Stadt Borken auf eine wichtige Änderung für den Stimmbezirk 1801 in Rhedebrügge hin. Der Wahlraum befindet sich nicht – wie in der Pressemitteilung vom 31. März 2022 berichtet – im Cäcilienhof, sondern nun in der Pröbstingschule, Hoxfelder Esch 7, in Borken-Hoxfeld. Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, die Standortänderung am 15. Mai 2022 zu beachten.

Zudem ist dieser Stimmbezirk vom Land NRW für die repräsentative Wahlstatistik ausgewählt worden. Das bedeutet, dass in dem Wahlraum Stimmzettel mit Unterscheidungsbezeichnungen nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen verwendet werden. Eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ist dabei ausgeschlossen.

Zum Hintergrund: Beantragung der Briefwahlunterlagen

Neben der persönlichen Beantragung im Briefwahlbüro gibt es weitere Vorgehensweisen, um die Briefwahlunterlagen zu erhalten:

Online-Beantragung auf der Internetseite der Stadt Borken unter www.borken.de/landtagswahl-briefwahl (ab Dienstag, 12. April 2022 möglich)
Online-Beantragung durch Abscannen des personalisierten QR-Codes auf der Wahlbenachrichtigung, die in dem Zeitraum vom 4. bis 24. April 2022 allen Wahlberechtigten zugestellt wird
Beantragung der Briefwahlunterlagen auf postalischem Weg: Wahlscheinantrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und Antrag per Post an die Stadt Borken senden
Beantragung der Briefwahlunterlagen per E-Mail an wahlen@borken.de unter Nennung des Vornamens, Nachnamens, Geburtsdatums und der Anschrift

Hinweis: Da die Stimmzettel voraussichtlich am 14. April 2022 vorliegen werden, ist zu beachten, dass der online oder per Post gestellte Wahlscheinantrag erst im Laufe der 16. Kalenderwoche bearbeitet und die Wahlunterlagen anschließend versendet werden können.

Eine telefonische Antragsstellung ist generell nicht möglich.

Die Briefwahlunterlagen werden nach Beantragung an die angegebene Wohnanschrift versandt. So kann die Stimmabgabe zur Landtagswahl 2022 zu Hause durchgeführt werden. Anschließend müssen die Unterlagen im roten Wahlbriefumschlag per Post oder persönlich bei der Stadt Borken abgegeben werden.

Damit die Briefwahlunterlagen noch rechtzeitig bis zum Wahlsonntag, 15. Mai 2022, um 18 Uhr zur Stadt Borken zurückgesendet werden können, steht der Online-Antrag auf Zusendung der Briefwahlunterlagen nur bis einschließlich Montag, 9. Mai 2022, um 15 Uhr zur Verfügung.

Briefwahlunterlagen stellvertretend abholen
Es ist auch möglich, Briefwahlunterlagen für eine andere Person entgegenzunehmen. In dem Fall muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht die Berechtigung dazu nachgewiesen werden. Die Wahlbenachrichtigung oder der Personalausweis der zu vertretenen Person reicht nicht aus. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist eine entsprechende Vollmacht abgedruckt, die von der Antragstellerin beziehungsweise vom Antragsteller zu unterschreiben ist. Bevollmächtigte Personen dürfen nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten.

Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 15. Mai 2022, um 18 Uhr bei der Stadt Borken eingetroffen sein.

Bereits jetzt bittet die Stadt Borken darum, dass jede wahlberechtigte Person einen eigenen Kugelschreiber am Wahlsonntag mit in das Wahllokal bringt.

Zu dieser Meldung können wir Ihnen folgendes Medium anbieten:

Das Briefwahlbüro im Borkener Rathaus öffnet am 19. April 2022.

Stadt Borken