Meldungsdatum: 31.05.2023
Die Resonanz war sehr viel besser besser als erhofft: Um das Ehrenamt als Schöffe haben sich mehr als doppelt so viele Menschen beworben als eigentlich nötig gewesen wären. Am 15. April endete die Bewerbungsfrist für die Amtszeit 2024 bis 2028 in der Stadt Osnabrück.
Zunächst prüfte das Wahlbüro, ob die Kandidatinnen und Kandidaten die Voraussetzungen erfüllen. Danach konnte es dem Rat der Stadt Osnabrück 593 potenzielle Schöffinnen und Schöffen in allgemeinen Strafsachen vorlegen. Damit können dem Schöffenwahlausschuss am Amtsgericht, der die finale Auswahl trifft, mehr als doppelt so viele Kandidatinnen und Kandidaten überreicht werden, als das geforderte Minimum von 228 Personen. „Eine beeindruckende Resonanz, die die hohe Bereitschaft der Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger unterstreicht, sich in diesem wichtigen Ehrenamt zu engagieren“, sagt Osnabrücks Oberbürgermeisterin Katharina Pötter.
Damit ist die Stadt weit entfernt von Notfallszenarien wie der Zufallsauswahl der Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Melderegister, von denen einige Gemeinden vorab berichtet haben. Katharina Pötter: „Dafür ein großer Dank an alle, die für dieses Ehrenamt Werbung gemacht haben und insbesondere an die Bewerberinnen und Bewerber“.
Am 23. Mai hat der Rat der Stadt Osnabrück die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl in allgemeinen Strafsachen einstimmig beschlossen. Die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten liegt von Montag, 12. Juni, bis Freitag, 16. Juni, zur Einsicht aus bei der Stadt Osnabrück. Zu finden ist die Liste beim Sachgebiet Statistik, Stadtforschung und Wahlen, Sedanstraße 109, zu folgenden Zeiten: Montag und Dienstag:8 bis 16 Uhr, Mittwoch, 8 bis 12 Uhr, Donnerstag: 8 bis 17.30 Uhr und Freitag: 8 bis 12 Uhr.
Nach Ablauf dieser Frist wird die Liste dann an das Amtsgericht weitergeben. Dort findet im Oktober 2023 die Wahl der Schöffinnen und Schöffen in allgemeinen Strafsachen statt. Analog zu diesem Vorgehen wird die Abstimmung der Vorschlagsliste der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Osnabrück am 21.06.2023 stattfinden. Danach findet ebenfalls eine öffentliche Auslegung statt. Die Jugendschöffinnen und Jugendschöffen werden im gemeinsamen Wahlausschuss im Oktober bestimmt.
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