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Sitzung Kreistag: Montag, 9.12. um 17 Uhr

Der Kreistag tagt am Montag, 9. Dezember 2024 um 17 Uhr im Forum der Sparkasse LeerWittmund, Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße 14, 26789 Leer. Außer den Regularien und der Einwohnerfragestunde sind im öffentlichen Teil der Sitzung folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen:

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses: Sitz einer stimmberechtigten Vertreterin/eines stimmberechtigten Vertreters der Jugend- und Wohlfahrtsverbände und Sitz einer Stellvertretung bezüglich des Mitglieds des Deutschen Roten Kreuzes

Entsendung von Vertretern in Organe von Gesellschaften und regionalen Einrichtungen: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landesbühne Niedersachsen Nord gleichzeitig: Gesellschafterversammlung der Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH; Vorstand der Volkshochschule Leer e. V.; Verbandsversammlung des Ems-Weser-Elbe Versorgungs- und Entsorgungsverbandes; Gesellschafterversammlung der Klinikum Leer gemeinnützige GmbH; Aufsichtsrat der Klinikum Leer gemeinnützige GmbH

1. Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2024

Bundesförderprojekt Aller.Land - Personal

Bundesförderprojekt Aller.Land - Bereitstellung Eigenmittel

Aufhebung der Außenstelle der Oberschule Kloster Barthe in Brinkum

Einführung eines neuen Schwerpunktes Medizintechnik im Bildungsgang Berufliches Gymnasium an den BBS 2 in Leer

Gewährung von Darlehen aus der Kreisschulbaukasse für gemeindeeigene Maßnahmen im Jahr 2024

Änderung der Satzung über die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Tarifpflichten im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Personalangelegenheiten: Kreisbrandmeister Ralf Heykants, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als Kreisbrandmeister; Ernst Berends, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit als Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Süd, Ernennung zum Kreisbrandmeister unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit sowie Verleihung des Dienstgrades eines Kreisbrandmeisters; Matthias Ihler, Ernennung zum stellvertretenden Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Nord unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit; Bernd Haskamp, Ernennung zum Abschnittsleiter des Brandschutzabschnittes Süd unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit sowie Verleihung des Dienstgrades eines Abschnittsbrandmeisters; Marco Schmidt, Ernennung zum stellvertretenden Kreisbrandmeister unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG (11/24)

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Seniorenwohnanlage Heisfelde

Wirtschaftsplan 2025 der Seniorenwohnanlage Heisfelde

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 des Eigenbetriebes Landkreis Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb

Entgeltkalkulation und Entgeltsätze 2025 für die Abfallentsorgung

Wirtschaftsplan 2025 des Abfallwirtschaftsbetriebes

7. Änderung der Entgeltordnung für Entsorgungsdienstleistungen des Landkreises Leer - Abfallwirtschaftsbetrieb

Hinweis: Eventuelle Sitzungsvorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind unter folgendem Link abrufbar: https://lkleer.gremien.info/meeting.php?id=2024-1-105

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D-26789 Leer (Ostfriesland)

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