Meldungsdatum: 03.04.2025

Sitzungen politischer Gremien

Rat und WISA tagen in der kommenden Woche

Der Wirtschaftsförderungs-, Infrastruktur- und Stadtentwicklungsausschuss tagt am 8. April 2025 um 17 Uhr im Rathaus. Die Ratssitzung am 9. April 2025 findet um 18 Uhr ebenfalls im Rathaus statt.

Wirtschaftsförderungs-, Infrastruktur- und Stadtentwicklungsausschuss am Dienstag, 8. April, 17 Uhr im Rathaus

Auf dem ersten Tagesordnungspunkt steht zunächst die Vorstellung der Studie zum Dufkampquartier. Über den Punkt wird voraussichtlich nicht beraten, da der Referent nicht anwesend sein wird.

Darauf folgt die Beratung über grundsätzliche Überlegungen zu einer Freianlagensatzung sowie über die Festsetzung möglicher ökologischer und nachhaltiger Kriterien für die Vergabe von kommunalen Gewerbeflächen.

Ratssitzung am Mittwoch, 9. April 2025, 18 Uhr im Rathaus

Im öffentlichen Teil der Sitzung steht zunächst die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung, bei der vorher eingereichte Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Stadtlohn beantwortet werden.

Anschließend geht es um die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und für die Ausschüsse.

Danach berät der Rat über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur regionalen Zusammenarbeit im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG).

Auf der Tagesordnung steht außerdem die Beratung zur Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2024 sowie die Beratung zur Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW).

Im Anschluss tagt der Rat zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Betreuung und Förderung der Offenen Ganztagsschule (OGS) und zur Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Stadtlohn über die Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS.

Danach wird über die Vergabe des Heimatpreises 2025 beraten.

Im weiteren Verlauf folgen Beratungen zur Weiterentwicklung des Dufkampquartiers und zur Anpassung der Vereins- und Sportförderrichtlinien.

Es werden außerdem folgende Anträge beraten:

Vor den Mitteilungen und Anfragen stehen in der Ratssitzung noch zwei weitere Themen auf der Tagesordnung: die Übernahme des Glockenspiels der Volksbank Westmünsterland und ein Bericht zum aktuellen Stand der Geschwister-Hakenfort-Stiftung.

 

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