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Ratsversammlung tritt zu ihrer 29. Sitzung zusammen

Donnerstag, 23.04.26 | 16:00 Uhr | Rathaus, Ratssaal

Flensburg - 16.04.2026

Am Donnerstag, 23. April, um 16 Uhr beginnt die nächste Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Flensburg im Ratssaal des Rathauses.

Die Themen und Entscheidungen die anstehen, sind der nachsthenden Tagesordnung zu entnehmen.

Tagesordnung:

Voraussichtlich öffentlicher Teil:

Bestätigung der Tagesordnung,
Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung,
Einwohnerfragestunde,
Aktuelle Stunde,
Anregungen und Beschwerden,
Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 12.03.2026,
Mitteilungen der Stadtpräsidentin,
Mitteilungen des Oberbürgermeisters,
Resolution zur Beibehaltung des Berichtswesens über den Schutz und die Förderung nationaler Minderheiten,
Wahl der Ausschussmitglieder,
Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden von Ausschüssen,
Bestellung von städtischen Vertretungen,
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien,
BV: Ziel- und Leistungsvereinbarung Flüchtlingshilfe Flensburg e.V.,
Stärkungspaket für Gastronomie und Nachtkultur: Anpassung von Nutzungszeiten, Einführung neuer Instrumente und Prüfung weiterer Maßnahmen Beschlussvorlage der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen (mit Volt), SSW sowie der Ratsmitglieder Erik Jäger und Alina Jacobs (FDP),
3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung),
Anpassung der „Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege sowie Verpflegungsentgelte in Kindertagesstätten“ und deren Anlage,
Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme am Offenen Ganztag und in der Ferienbetreuung an den Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg,
Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Anpassung der Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg

19.1 Lernen und Spielen für Alle - den ganzen Tag. Anpassung der Rahmenkonzeption Offener Ganztag an Grundschulen (und Förderzentren) in Trägerschaft der Stadt Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (mit Volt),

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 12.03.2026,
Mitteilungen der Stadtpräsidentin,
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Hinweis für Besucherinnen und Besucher: Einlasskarten sind erforderlich und können vormittags im Büro der Stadtpräsidentin unter der Tel-Nr. 0461/85 2297 angefordert werden.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bei Reservierung der Einlasskarte auf das Vorliegen einer solchen hinzuweisen.

Der Offene Kanal Flensburg überträgt in der Regel alle Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung live im TV. Interessierte können die Diskussionen und Beschlüsse der Flensburger Kommunalpolitik auch im Livestream am Bildschirm des Computers oder Smartphones verfolgen.

Pressekontakt: Stadt Flensburg, Antje Walther