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Ratsversammlung tritt zu ihrer 30. Sitzung zusammen

Donnerstag, 21.05.26 | 16:00 Uhr | Rathaus, Ratssaal

Flensburg - 13.05.2026

Am Donnerstag, 21. Mai, um 16 Uhr beginnt die nächste Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Flensburg im Ratssaal des Rathauses.

Die Themen und Entscheidungen die anstehen, sind der nachstehenden Tagesordnung zu entnehmen.

Tagesordnung:

Voraussichtlich öffentlicher Teil:

1. Bestätigung der Tagesordnung,

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung,

3. Einwohnerfragestunde,

4. Aktuelle Stunde,

5. Anregungen und Beschwerden,

6. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 23.04.2026,

7. Mitteilungen der Stadtpräsidentin,

8. Mitteilungen des Oberbürgermeisters,

9. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien,

9.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis,

9.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der SPD-Ratsfraktion,

9.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der CDU-Ratsfraktion,

9.4 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien - Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen,

10. Bericht zur Lage der dänischen Minderheit in Flensburg 2026,

11. Wahl einer Schiedsperson,

12.  2. Änderungssatzung der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Unterbringung Obdachloser in der Stadt Flensburg“ vom 02.03.2017,

13. Bebauungsplan „Stadtteilzentrum Neustadt - Discounter“ (Nr. 323)

a) Entscheidung über Anregungen

b) Satzungsbeschluss,

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 23.04.2026,

15. Mitteilungen der Stadtpräsidentin,

16. Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Hinweis für Besucherinnen und Besucher: Einlasskarten sind erforderlich und können vormittags im Büro der Stadtpräsidentin unter der Tel-Nr. 0461/85 2297 angefordert werden.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bei Reservierung der Einlasskarte auf das Vorliegen einer solchen hinzuweisen.

Der Offene Kanal Flensburg überträgt in der Regel alle Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung live im TV. Interessierte können die Diskussionen und Beschlüsse der Flensburger Kommunalpolitik auch im Livestream am Bildschirm des Computers oder Smartphones verfolgen.

Pressekontakt: Stadt Flensburg, Antje Walther