Unter der Federführung des Fachbereiches Recht und Ordnung fanden am Mittwoch,19. Mai, Überprüfungen von Baustellen – insbesondere bei Einfamilienhäusern – in Opladen und Schlebusch statt, an denen auch Mitarbeiter des Arbeitsamtes, des Hauptzollamtes, des Ausländeramtes und der Polizei Leverkusen beteiligt waren.
Bei dieser Razzia wurden von den 27 eingesetzten Beamten insgesamt 61 Personen überprüft.
Vier polnische Staatsangehörige wurden festgenommen, da sie gegen ausländerrechtliche und arbeitsrechtliche Bestimmungen verstoßen haben. Sie werden in den nächsten Tagen in ihr Heimatland ausgewiesen. Gegen einen festgenommenen jugoslawischen Staatsangehörigen, der ohne Arbeitserlaubnis angetroffen wurde, ist ein Strafverfahren eingeleitet worden.
In vier weiteren Fällen ist der Verdacht von Leistungsmissbrauch (unberechtigter Bezug von Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe) festgestellt worden. Bei zwei anderen kontrollierten Personen besteht der Verdacht des illegalen Aufenthalts.
Aufgrund der Vielzahl von festgestellten Gesetzesverstößen wird es auch zukünftig weitere gemeinsame Kontrollen des Fachbereiches Recht und Ordnung, der Abteilung Ausländerangelegenheiten, des Arbeitsamtes und der Polizei geben.
Wie in anderen Städten und Kreisen auch, ist vor einigen Jahren auch in Leverkusen, ein Arbeitskreis "Illegale Beschäftigung/Schwarzarbeit" gebildet worden. Zu dieser Arbeitsgruppe gehören u.a. Mitarbeiter folgender Ämter und Fachbereiche:
- Fachbereich Recht und Ordnung
- Fachbereich Bürgerbüro, Abteilung Ausländerangelegenheiten
- Arbeitsamt
- Finanzamt
- Hauptzollamt
- Polizei
Durch dieses Instrument wird die Zusammenarbeit, insbesondere bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit, zwischen den beteiligten Behörde wesentlich verbessert. Mit den Erscheinungsformen der Schwarzarbeit treffen sehr häufig Formen der illegalen Beschäftigung (illegale Arbeitnehmerüberlassung, illegale Arbeitnehmerbeschäftigung und Beschäftigung von Arbeitskräften unter Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und/oder Steuern) zusammen. Der Arbeitskreis organisiert auch Razzien auf Baustellen oder in Gewerbebetrieben.