documenta-Stadt Kassel

Regionalkreis

Lewandowski: Startsignal für Diskussion über Zukunft Nordhessens

27. März 2001. Kassel (psk). Als wichtiges Startsignal für eine Diskussion über die Zukunft Nordhessens hat Oberbürgermeister Georg Lewandowski die Anregung der regionalen Wirtschaft bezeichnet, langfristig einen Regionalkreis zu bilden, der die Gesamtregion umfassen soll. Im städtischen Pressedienst erklärte Lewandowski, er sei der Wirtschaft dankbar, dass sie nun dieses Thema erneut angestoßen habe. Der Zeitpunkt nach der Kommunalwahl sei klug gewählt, weil auch die politischen Entscheidungsträger nun eine Perspektive für die nächsten fünf Jahre hätten, in denen das Thema angegangen werden könne.

Lewandowski machte deutlich, dass die Verbesserung der Zusammenarbeit in der Region Nordhessen für die jetzt beginnende Legislaturperiode eine der zentralen Themenstellungen sein werde. Er werde in aller nächster Zeit das Gespräch mit Landrat Dr. Udo Schlitzberger suchen, um auszuloten, welche Schritte man gemeinsam gehen könne. Allerdings gebe er dem im Auftrag der IHK entwickelten Modell keine wirklichen Chancen, da die Interessen in der großflächigen Region zu unterschiedlich seien. Aus seiner Sicht, so der Oberbürgermeister weiter, solle das von der Landesregierung vorgestellte Konzept für eine Regionalreform im Rhein-Main-Gebiet im wesentlichen auf Nordhessen übertragen werden. Ein solcher "Rat der Region", in dem die Partner gleichberechtigt miteinander Einfluss nehmen könnten, verhindere zum einen eine erneute fruchtlose Diskussion über eine Gebietsreform in Nordhessen, schaffe aber - ohne das bisher so übliche Kirchturmdenken - eine Basis für eine gute Zusammenarbeit aller beteiligten Gebietskörperschaften in Nordhessen.

Der "Rat der Region" könne wichtige regionale Aufgaben wahrnehmen, die derzeit noch einer gemeinschaftlich zu tragenden Lösung harten. So könne das Gremium Aufgaben unter anderem bei der Abfallverwertung und –beseitigung sowie bei der Errichtung, dem Betrieb und der Unterhaltung von zentralen Sportanlagen, Freizeit- und Erholungszentren sowie kulturellen Einrichtungen von überörtlicher Bedeutung koordinieren. Ein "Rat der Region" biete bei seiner Verwirklichung für Nordhessen die einmalige Chance, so große und wichtige Probleme wie die Abfallbeseitigung, die Theaterfinanzierung oder auch den Ausbau des Auestadions gemeinsam und dauerhaft zu lösen. Gerade hier erbringe die Stadt zur Zeit große finanzielle Leistungen zu Gunsten der nordhessischen Region, meinte der Kasseler OB. Hierzu müssten die Gebietskörperschaften Zweckverbände bilden. Könne man sich darauf nicht einigen, habe das Land "als Druckmittel" letztlich die Möglichkeit, sogenannte Pflichtverbände einzurichten.

In dem Ziel, Kassel und Nordhessen weiter nach vorn zu bringen, gerade auch mit Blick auf den zunehmenden Wettbewerb der Europäischen Regionen, seien sich die Stadt Kassel, die nordhessischen Landkreise wie auch die Industrie- und Handelskammer weitgehend einig. Nur über den richtigen Weg werde noch heftig diskutiert. Wichtige Voraussetzung sei hierbei vor allem, dass sich ein nordhessisches Regionalbewusstsein bilde. Die Region dürfe dem Oberzentrum Kassel nicht nur Aufgaben zuweisen, sondern müsse gleichzeitig auch für die Finanzierung dieser Aufgaben miteintreten. Ein richtiger Schritt in diese Richtung könne das geplante Regionalmanagement sein, von dem er sich im Laufe des Jahres erste Ergebnisse erhoffe, erklärte Lewandowski abschließend.

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