Groß: Keine Mehrkosten für Stadt durch Treppenabriss

11. Mai 2001. Kassel (psk). Der Behauptung der Grünen, die jetzt im Vergleich mit Professor Gustav Lange von der Stadt übernommenen Gerichts- und Anwaltskosten seien auf den Treppenabriss zurückzuführen, hat Bürgermeister Ingo Groß widersprochen. Im städtischen Pressedienst wies er darauf hin, dass sich der Großteil der Kosten auf die beiden Verfahren der Einstweiligen Verfügung sowie des Hauptsacherechtstreites bezögen. Beide Rechtsstreitigkeiten und die damit im Zusammenhang stehenden Kosten hätten mit dem Treppenabriss selbst nichts zu tun und wären auch ohne Treppenabriss entstanden. Lediglich ein geringer Teil, nämlich etwa fünf Prozent, bezögen sich auf das Vollstreckungsverfahren wegen des Ordnungsgeldes in Folge des Treppenabrisses.

Insgesamt führe der Treppenabriss nicht zu Mehrkosten für die Stadt, weil dieser Abriss, wie nun das Ergebnis zeige, den Rechtsstreit wesentlich verkürze und damit auch die Kosten verringert habe, meinte der Bürgermeister weiter. So sei beispielsweise ein Revisionsverfahren vor dem Bundesgerichtshof vermieden worden. Auch sei der Streitwert, der ja für die Gebühren maßgeblich sei, in der zweiten Instanz nach dem Treppenabriss deutlich herabgesetzt worden, was sich auf die Kosten dieses Verfahrens mindernd ausgewirkt habe.

Nicht zu vernachlässigen sei bei der Kostenbetrachtung aber auch, dass durch den Treppenabriss der Stadt Kassel auch die sonst fälligen Sanierungskosten in sechsstelliger Höhe erspart geblieben seien. "Die Behauptung, hier sind Mehrkosten durch den Treppenabriss entstanden, ist in keiner Weise haltbar", führte Groß weiter aus. Sollte sich aber gleichwohl eine Mehrkostenbelastung für Prozesskosten aus Anlass des Treppenabrisses für die Stadt ergeben, so erkläre er sich ausdrücklich bereit, auch hierfür die Verantwortung zu übernehmen und seinen Anteil an diesen Kosten persönlich zu tragen.

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