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Leverkusen, 04. Juli 2001

Stellungnahme zum Leserbrief von Herrn Manfred Löhr im "Leverkusener Anzeiger" vom 23.6.

Straßenbeschilderung "Alfred-Delp-Straße"

Im gesamten Stadtgebiet von Leverkusen erfolgt aus grundsätzlichen Überlegungen eine Demontage der verkehrszeichen "Durchgangsverbot – Anlieger frei". Hintergrund dieser Entscheidung ist die weitere Auslegung des Begriffes Anlieger durch die Rechtsprechung der letzten Zeit. Dadurch wurden Kontrollen durch die Polizei fast unmöglich gemacht und die Beschilderung praktisch bedeutungslos.

Um überflüssige Schilder im Stadtgebiet zu aufzuspüren und zu beseitigen, ist die "Arbeitsgemeinschaft Abschaffung Schilderwald" ins Leben gerufen worden. Diese setzt sich auch Vertretern der Fachbereiche Straßenverkehr und Tiefbau, der Technischen Betriebe Leverkusen, der entsprechenden Bezirksvertretung, des Polizeipräsidiums Leverkusen, der Kraftverkehr Wupper-Sieg AG, des ADAC und des ADFC zusammen. Ziel dieses Arbeitskreises ist die Beseitigung unnötiger, überflüssig gewordener oder nicht (mehr) praktikabler Verkehrsregelungen in der Stadt . Dabei soll durch Überprüfung eine generelle Verbesserung und ggf. Änderung der gegenwärtigen Situation herbeigeführt werden. Der Arbeitskreis überprüft und diskutiert zu diesem Zweck die sämtliche vorhandene Verkehrsbeschilderung in der Stadt. Dabei standen auch die Schilder der "Alfred-Delp-Straße" auf dem Prüfstand. Das Umfeld dieser Straße hat den Charakter eines Wohngebietes. Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass sich der Verkehr – trotz des Entfernung des Schildes – nicht erhöhen wird.

Im Bereich des Kurvenverlaufs der "Alfred-Delp-Straße" beabsichtigt der Fachbereich Straßenverkehr eine Sperrflächenmarkierung im Einmündungsbereich der Straße. Die Arbeiten sollen in der nächsten Zeit durch die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen durchgeführt werden. Diese Sperrflächen dürfen nach den Vorschriften der Straßenverkehrsordnung von Fahrzeugen nicht benutzt werden. Dadurch wird in ein möglicher Gefahrenbereich für Fußgänger entschärft.

Pressestelle der Stadt Leverkusen

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