Regionalreform

"Bewußtsein vorhanden, gemeinsam Probleme zu lösen"

04. Juli 2001. Kassel (psk). Die immer intensiver werdende Diskussion über die notwendige Zusammenarbeit in der Region Kassel hat der Kasseler Oberbürgermeister Georg Lewandowski als "längst überfällig" bezeichnet. Seit seinem Amtsantritt als Kasseler OB habe er immer wieder versucht, die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und dem Landkreis Kassel auf den diversen Politikfeldern voranzutreiben. Gelungene Beispiele dafür seien die Fusion von Stadtsparkasse und Kreissparkasse zur Kasseler Sparkasse, das Güterverkehrszentrum, die Wirtschaftsförderung, der Nahverkehr und - als neueste Entwicklung - das Regionalmanagement. Zu bedauern sei allerdings, dass der von der Stadt vorgeschlagene Müllzweckverband aufgrund von Widerständen in der Region nicht gebildet werden konnte.

Erfreut zeigte sich Lewandowski, dass mittlerweile in der Stadt und dem Landkreis Kassel das Bewusstsein für die Notwendigkeit vorherrsche, gemeinsam die Probleme der Region anzupacken und zu lösen. Nur über das Wie gebe es noch unterschiedliche Meinungen. Er sei sich jedoch sicher, dass man sich in dieser Frage in nächster Zeit einigen könne.

Bei der Diskussion über die geplante Regionalreform sei zu beachten, dass die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis Kassel vor allem dem Ziel diene, den Großraum Kassel in der Standortkonkurrenz wettbewerbsfähig zu machen. Die Organisation, die dazu gefunden werden müsse, habe gleichberechtigt die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen. Nur wenn alle Beteiligte davon Vorteile hätten, würden sie auch bereit sein, bei der Regionalreform mitzuziehen, meinte der Kasseler Oberbürgermeister. Wo durch die gemeinsame Zusammenarbeit Synergieeffekte entstehen könnten, müsse selbstverständlich geprüft werden. Nicht angestrebt werden dürfe die Bildung neuer Organisationsformen, die parallel zu bestehenden arbeiteten. Dies werde nicht zur effektiven Umsetzung der Ziele führen, sondern dann nur zusätzliche Kosten verursachen, die den Bürgern nicht vermittelbar seien. Vielmehr gehe es darum, Entscheidungen schneller und effektiver zum Nutzen der Region zu treffen. Dabei stünden Ziele wie die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen oder die bessere Darstellung und Vermarktung der Region unter anderem auf der Tagesordnung.

Lewandowski zeigte sich überzeugt davon, dass die Gespräche zwischen Stadt und Landkreis Kassel in einem guten Klima der gegenseitigen Achtung der spezifischen Eigenheiten erfolgen könnten. Ergebnisse würden seiner Ansicht nach sicherlich bis zum Jahre 2005/2006 vorliegen können. Eine Umsetzung der Regionalreform in Gänze zu diesem Termin sei jedoch aus seiner Sicht mehr als ehrgeizig, da in vielen Bereichen auch Vorbehalte herrschten, die mit guten Argumenten abgebaut werden müssten. Dazu wolle er gemeinsam mit Landrat Dr. Udo Schlitzberger beitragen, wenn nun die Gespräche zwischen den Gebietskörperschaften in einer Arbeitsgruppe vorbereitet würden.

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