Groß: Stadt durfte Königsplatztreppe abreißen

12. Juli 2001. Kassel (psk). Der Zivilrechtsstreit zwischen dem Landschaftsarchitekten Prof. Gustav Lange und der Stadt Kassel um den Bestand der Königsplatztreppe ist nun auch formal durch das Oberlandesgericht Frankfurt in allen Punkten beendet worden. Dies teilte am Dienstag Bürgermeister Ingo Groß im städtischen Pressedienst mit.

Das Oberlandesgericht Frankfurt habe inzwischen mit Wirkung vom 4. Juli den Rechtskraftvermerk mitgeteilt, was bedeute, dass das Urteil des Landgerichts Kassel vom 22. August 2000 nunmehr auf Dauer Rechtsbestand habe, führte der Kasseler Rechtsdezernent weiter aus. Damit sei endgültig festgestellt worden, dass das Eigentumsrecht der Stadt Kassel dem Urheberrecht des Architekten in bezug auf die Königsplatztreppe vorgehe und infolge dessen die Stadt Kassel materiell rechtlich berechtigt gewesen sei, die Treppe abzureißen.

Ferner habe das Oberlandesgericht Frankfurt mit Beschluss vom 26. Juni 2001 den im November 2000 durch das Landgericht Kassel erlassenen Ordnungsgeldbeschluss über 400.000 DM für wirkungslos erklärt, mithin also endgültig aufgehoben, teilte Groß mit. Damit habe auch das Oberlandesgericht Frankfurt einen Schlussstrich unter diesen gut sieben Jahre dauernden Rechtsstreit gezogen.

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