Haupt- und Finanzausschuss tagt heute um 15 Uhr

08.03.2000 | Herten

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Herten tagt heute, 08.03.2000, ab 15 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Hertener Rathauses. Ingesamt stehen achtzehn Punkte auf der Tagesordnung.

ÖFFENTLICHER TEIL:

• Genehmigung der Tagesordnung
• Beschlussprotokolle 01/99-04 und 02/99-04

A. Entscheidungen/Beratung

• Bestellung und Abberufung von Prüfern im Rechnungsprüfungsamt
• Sachstandsbericht Handwerkerhof Westerholter Straße
• Beschäftigungsprojekt "Neugestaltung von innerstädtischen Freiflächen" hier: Schürmannswiese
• Beschäftigungsprojekt "Öffnung der Grundschule In der Feige"
• Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW
  • Markusstraße: Beschilderung zur Verhinderung des Parksuchverkehrs (Anregung nach § 24 GO NW von Herrn Hotzwik, Markusstraße 1, vom 23.08.1999)
  • Uferstraße: Markierung von Tempo-30-Symbolen auf der Fahrbahn (Anregung gem. § 24 GO NW von Herrn Alinaghi, Junge Union Herten vom 12.10.1998)
  • Ausreichende Beleuchtung des Fußweges zwischen Friedrichstraße und Backum (Verlängerung der Knappenstraße)Anregung des SPD-Ortsvereins Paschenberg gem. § 24 GO NW vom 26.08.1999
  • Wieschenbeck: Verkehrsberuhigung (Anregung nach § 24 GO NW von Frau Ratajczak, Schützenstraße 147 vom 01.09.1998)
  • Probeweise Errichtung eines multimedialen Klassenzimmers an einer Hertener Grundschule (Anregung der Jungen Union gem. § 24 GO NW vom 19.10.1999)
  • Geburtstagsempfang für den ehem. Bürgermeister Karl-Ernst Scholz zum 60. Geburtstag am 27.05.1995 (Antrag gem. § 24 GO des Herrn H. Bierbaum vom 25.01.2000)
  • Zwangsarbeiter in Herten (Anregung nach § 24 GO NW des Hertener Aktionsbündnisses gegen Neofaschismus vom 02.11.1999)
  • Abenteuerspielplatz im Schlosspark (Anregung nach § 24 GO NW des Juso Stadtverbandes Herten vom 20.07.1999)
  • Dauerhafte Beflaggung mit den Fahnen der Partnerstädte am Rathaus und anderen öffentlichen Gebäuden (Anregung gem. § 24 GO NW der Jusos Herten vom 15.04.1999)
  • Bürgerpatenschaften für Hertener Skulpturen (Anregung nach §24 GO NW von Andreas Heiermann vom 27.09.1999)
• Haldenfestival auf der Distelner Bergwerkshalde (Antrag gem. § 14 GeschO der CDU Herten-Disteln/Spanenkamp vom 01.02.2000)
• Kolpingstraße: Schulwegsicherung im Umfeld der Martinischule (Antrag nach § 14 GeschO der CDU-Fraktion vom 11.02.2000 und Anregung nach § 24 GO NW der Schulpflegschaft Martinischule und Schreiben von Herrn Groß vom 15.08.1999)
• Bahnhofstraße: Fußgängersignalanlage Im Stübken (Antrag nach § 14 GeschO der CDU-Fraktion vom 11.02.2000 und Antrag nach § 14 GeschO der SPD Westerholt vom 15.02.2000)

• Satzung über die Festlegung von Ersatz des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Herten
• Kindergartenentwicklungsplan 2000
• Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 6 "Herten-Westerholt, Storcksmährstraße / Annastraße": Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und Aufhebung der Beschlüsse vom 20.12.1989
• Entwicklung des Regionalen Grünzugs D: Rahmen-/Gestaltungskonzept zur Entwicklung der HaldenLandschaft Herten-Süd / Recklinghausen-Hochlarmark und Künstlerische Haldengestaltung der "Halde Hoheward"
• Einführung des getrennten Gebührenmaßstabs für die Abwassergebühren in Herten
• Verschiedenes

NICHTÖFFENTLICHER TEIL:

A. Entscheidungen/Beratung

keine

B. Empfehlungen für den weiteren Beratungsgang in den Fachausschüssen

• Personalangelegenheiten der Verwaltung
  • Bewährungsaufstiege von städtischen Angestellten
  • Bestellung der Fachbereichsleitung für den FB 4
• Verschiedenes

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zum öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen.

Pressekontakt: Pressesprecher Norbert Johrendt, Telefon: 0 23 66 / 330 551, E-Mail:n.johrendt@herten.de