Bocholt, 05. September 2001
Bocholter Rat tagt am 12.09.2001
Bocholt (pd).
Am Mittwoch, dem 12.09.2001, findet um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Platz 1, 46395 Bocholt, eine öffentliche und im Anschluss hieran eine nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Zum Besuch der öffentlichen Sitzung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
Pkt. 1. Verpflichtung und Einführung des Stadtverordneten Jürgen Saul
Pkt. 2. Fragestunde für Einwohner gem. § 11 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
Pkt. 3. Umbesetzung von Ausschüssen Haupt- und Finanzausschuss, Werksausschuss u.a.
Pkt. 4. Entscheidung über die Gültigkeit des Bürgerentscheids am 10.06.2001
Pkt. 5. Wahlwerbung anlässlich der turnusmäßig stattfindenden Wahlen in der Stadt Bocholt
Pkt. 6. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Gebiet der Stadt Bocholt vom 07.09.2000
Pkt. 7. 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2000 der Bocholter Wohnungsbaugesellschaft mbH, Bocholt, und Verwendung des Jahresüberschusses (Gewinn) 2. Entlastung des Geschäftsführers der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2000
Pkt. 8. Bocholter Wohnungsbaugesellschaft mbH, Bocholt; Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2000
Pkt. 9. 1. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bocholter Wohnungsbaugesellschaft mbH (§ 22 des Gesellschaftsvertrages BWG) 2. Sonderausschüttung von Gewinnanteilen der BWG an die Stadt in Höhe von 5 Mill. DM abzüglich Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag aus dem sogenannten EK 03 - Altkapital der BWG gemäß § 30 Abs. 3 Nr. 3 Körperschaftssteuergesetz
Pkt. 10. Jahresabschluss 2000 der Stadtsparkasse Bocholt 1. Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2000 2. Verwendung des Jahresüberschusses 2000 der Stadtsparkasse Bocholt
Pkt. 11. Feststellung des Jahresabschlusses 2000 der Stadtwerke Bocholt GmbH
Pkt. 12. Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der Stadtwerke Bocholt GmbH für das Geschäftsjahr 2000
Pkt. 13. Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Bocholt für fließende Gewässer II. Ordnung
Pkt. 14. Internet-Projekt 'Planungswissen NRW'
Pkt. 15. Bebauungsplanangelegenheiten Pkt. 15.1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Stenern N 1 im Bereich des Grundstückes Am Holtwicker Bach Haus-Nr. 11 Pkt. 15.2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes SW 34 im Bereich des festgesetzten Spielplatzes Isselburger Straße/Schersweide/Werther Straße
Pkt. 16. Erschließungsbeiträge für die Dinxperloer Straße von Hausnummer 41 bzw. Markgrafenstraße bis einschließlich Hausnummer 213 bzw. 220 und für die Franzstraße von Mühlenweg bis zum Ende der Ortsdurchfahrt Straßenbaubeiträge für die Straße Auf dem Dannenkamp von Mittelheggenstraße bis Birkenallee
Pkt. 17. Anträge der Fraktionen Pkt. 17.1. Beteiligung von Bocholter Schulen am Landesprogramm 'Talentsuche und Talentförderung', (Antrag der SPD-Fraktion) Pkt. 17.2. Verfahren bei der Beantwortung von Anfragen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Pkt. 17.3. Verfahren bei der Ausschreibung von Planungsvergaben des Fachbereichs Tiefbau (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Pkt. 18. Beantwortung von Anfragen gem. § 10 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
Pkt. 19. Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes
Nichtöffentliche Sitzung:
Pkt. 1. Vergabe der Bodensanierung und des Gebäudeabrisses auf dem Gelände der ehem. Spedition Klein-Wiele, Dingdener Straße
Pkt. 2. Grundstücksangelegenheiten Pkt. 2.1 Umlegungsverfahren 'Up de Welle/Up´m Höwel - Teil 1' Pkt. 2.2. Ankauf einer Grundstücksfläche in Biemenhorst Pkt. 2.3. Option für eine Entlassung aus einem Erbbaurecht Pkt. 2.4. Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses Vermietung einer Teilfläche des städt. Gebäudes 'Stenerner Weg 14 a' Pkt. 2.5. Vergabe eines Wohnbaugrundstücks im Baugebiet Nevelkamp
Pkt. 3. Beantwortung von Anfragen gem. § 10 Geschäftsordnung der STVV Bocholt
Pkt. 4. Mitteilungen des Verwaltungsvorstandes