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Presseinformationen der Landeshauptstadt Magdeburg

Magdeburg, 23. Oktober 2001

Nachrichten aus der Beratung des Oberbürgermeisters mit den Beigeordneten vom 23.10.2001

Magdeburg. Sanierung des Literaturhauses. Die Stadtverwaltung plant, das Literaturhaus in der Buckauer Thiemstraße zu sanieren und durch Umbauten die Nutzungsmöglichkeiten zu verbessern. Die Baumaßnahmen kosten - einer Grobschätzung zu Folge - 3,347 Mio. DM und werden zum großen Teil aus Fördermitteln im Rahmen des Städtebauförderprogrammes Sanierungsgebiet Buckau finanziert. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei 1,202 Mio DM. Eine entsprechende Drucksache wurde heute durch die Beigeordnetenrunde bestätigt, sofern der Stadtrat im Dezember grünes Licht gibt, kann die Verwaltung die HU-Bau erstellen. Die Realisierung der Sanierungen soll bis Ende 2004 abgeschlossen werden.

Neue Entgeldordnung für die Magdeburger Museen. Die Entgeldordnung der Magdeburger Museen wird zum 1. Januar 2002 geändert und der Umstellung auf den EURO angepasst. Die Eintrittspreise bleiben unverändert, durch Glättung der Beträge nach Umrechnung auf den EURO ergeben sich geringfügige Absenkungen. Der Stadtrat muss den Änderungen noch zustimmen.

Satzungsänderungen. Auf Grund der Änderung des Baurechts in Sachsen-Anhalt müssen folgende Satzungen der Landeshauptstadt angepasst werden:

Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kfz (Stellplatzablösesatzung)
Garagen- und Stellplatzsatzung (regelt die Anzahl der zu errichtenden Stellplätze beim Bau von Wohn- bzw. Geschäftshäusern)
Garagen- und Stellplatzverzichtssatzung

Bei der Stellplatzablösesatzung ist zusätzlich die Währungsumstellung auf den EURO berücksichtigt. Da die Berechnungsgrundlagen der Preisentwicklung seit 1990 angepasst werden müssen, schlägt die Verwaltung vor, für Innenstadtbereiche und Kerngebiete außerhalb der Innenstadt die ablösebeträge leicht zu erhöhen, für die sonstigen Stadtregionen deutlich abzusenken. Gleichzeitig legt die Verwaltung mit der Garagen- und Stellplatzverzichtssatzung ein Instrumentarium zur Wirtschaftsförderung vor, das es ermöglicht, in der Innenstadt und in ausgewählten Kernbereichen unter bestimmten Voraussetzungen auf die Errichtung der gesetzlich vorgeschriebenen Stellplätze ganz oder teilweise zu verzichten. In diesen Fällen - z.B. bei kleinen Ladengeschäften oder Dienstleistungseinrichtungen - wird auch keine Ablösegebühr fällig. Nach Beratung in den Ausschüssen muss der Stadtrat abschließend über die Satzungsänderungen entscheiden.

Verlängerte Öffnungszeiten am 3. November. Zum Eulenspiegelfest am 3. November können die Geschäfte in der Innenstadt - zwischen Bahnhof und Elbufer, Universitätsplatz und Hasselbachplatz - bis 20.00 Uhr öffnen. Eine entsprechende Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen hat der Oberbürgermeister heute erlassen. Der Verband der Kaufleute Sachsen-Anhalt e.V., die IHK Magdeburg, das Gewerbeaufsichtsamt und die Gewerkschaft ver.di haben der Verlängerung zugestimmt.

Teilsanierung der Mensa "An der Steinkuhle 6". Die ehemalige Mensa Gebäudekomplex "An der Steinkuhle" (Baudezernat) soll mit einem Kostenumfang von 1,6 Mio. DM teil saniert werden. Die Verwaltung plant, dort für das Baudezernat Beratungsräume einzurichten sowie Informationstafeln und Modelle zu Planungen und Bauvorhaben auszustellen. Im Keller sollen zusätzliche Archiv-Flächen erschlossen werden. Die Verwaltung plant, für die Umsetzung, die für 2002 und 2003 vorgesehen ist, Arbeitsfördermaßnahmen einzusetzen. Der Stadtrat muss dem Vorhaben noch zustimmen.

Für Rückfragen: Tel. 540 27 69

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Stadt Magdeburg
Frau Dr. Cornelia Poenicke
Büro des Oberbürgermeisters
Teamleiter Öffentlichkeitsarbeit und Bürgeranliegen, Pressesprecherin
Alter Markt 6
39104 Magdeburg
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