Landkreis Leer -"Zur Belebung der Bauwirtschaft tut der Landkreis Leer was er kann, gern täte er noch etwas mehr". So lässt sich die Antwort von Landrat Bernhard Bramlage zusammenfassen, die er dem Verband der Bauindustrie für Niedersachsen zu einem vorgelegten "Forderungskatalog" jetzt zugeleitet hat. Der Verband hatte in einem Schreiben an alle niedersächsischen Landkreise, Städte und Gemeinden im Kern darauf hingewiesen, dass die Situation der Niedersächsischen Bauwirtschaft sich in den letzten Jahren kontinuierlich verschlechtert habe. Als wesentliche Ursache wird die Investitionszurückhaltung der privaten und öffentlichen Auftraggeber sowie die Verschlechterung der Rahmenbedingungen des Baumarktes verantwortlich gemacht.

Bramlage führt in seinem Schreiben aus, dass er den Forderungskatalog nicht unbeantwortet lassen wolle, um deutlich zu machen, dass der Landkreis Leer sich der Verantwortung für die Bauindustrie und deren Arbeitsplätze insbesondere im ländlichen Raum sehr wohl bewusst sei. Richtigerweise würden aber auch die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen angesprochen, auf die die Kommunalverwaltungen so gut wie keinen Einfluss hätten. Trotz eines im Wesentlichen aus dem Finanzausgleichssystem aufgelaufenen Fehlbetrages von über 62 Millionen Mark bringe der Landkreis aber Jahr für Jahr erhebliche Finanzmittel für die bauliche Unterhaltung und für Neuinvestitionen auf.

Diese Aussagen werden auch mit Zahlen untermauert: Für Unterhaltungsaufgaben im öffentlichen Hochbaubereich bringt der Landkreis Leer jährlich mehrere Millionen Mark auf, Neubauinvestitionen sind mit rund 9,5 Millionen Mark veranschlagt. Im Straßenbereich wird für die Unterhaltung mit entsprechenden Aufträgen für die Bauindustrie rund 1,7 Millionen Mark aufgewendet, für den Neubaubereich 4,65 Millionen Mark. Trotz der beschriebenen Finanzsituation seien darüber hinaus in den letzten Jahren zusätzlich große Vorhaben realisiert worden: Ein Krankenhausneubau mit mehr als 35 Millionen Mark Investitionssumme sowie ein Verwaltungsneubau mit knapp 20 Millionen Mark. Beide Baumaßnahmen seien durch Finanzierungszusagen des Landes Niedersachsen möglich geworden.

Auch die vom Verband der Bauindustrie genannten sonstigen Belebungsinstrumente wie Leasing würden bereits praktiziert, so Bramlage. In Ostrhauderfehn sei damit ein großer Schulbau finanziert worden. Auch die Beachtung von sonstigen Rahmenbedingungen wie die Einhaltung der Vergabevorschriften und die Bekämpfung der illegalen Beschäftigung werde vom Landkreis längst praktiziert, letzteres in Zusammenarbeit mit der Kreishandwerkerschaft.

Der Landrat stimmt dem Verband der Bauindustrie ausdrücklich darin zu, dass gerade in einem ländlichen Kreis mit seinen wenigen unmittelbaren industriellen Arbeitsplätzen der Bauindustrie eine herausragende Bedeutung zukomme. Es sei ihm aber auch sehr daran gelegen, den Verantwortlichen deutlich zu machen, dass das Anliegen von ihm verstanden worden sei und der Landkreis sich bisher entsprechend verhalten habe und dies auch in Zukunft tun wolle.

Pressekontakt: Landkreis Leer, Pressestelle: Dieter Backer