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documenta-Stadt Kassel

Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel hält trotz Steuermindereinnahmen einen Haushaltsausgleich für möglich

31. Oktober 2002. Kassel (psk). Eine Mindereinnahme von etwa 5 Millionen Euro beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und von 1,8 Millionen Euro an der Umsatzsteuer kündigt sich nach Auskunft des Stadtkämmerers Dr. Jürgen Barthel für die Stadt Kassel an. "Nach den gerade bekannt gewordenen vorläufigen Ergebnissen", erläuterte der Finanzdezernent, "bleiben die Einnahmen des Bundes aus der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer für das dritte Quartal des laufenden Jahres deutlich unter den geschätzten Erwartungen sowie hinter den Ergebnissen des Vorjahres zurück." Dadurch ergäben sich bei der Stadt die bezifferten Einbußen von insgesamt 6,8 Millionen Euro.

Obwohl diese Einnahmen wesentliche Positionen in der Finanzierung der kommunalen Aufgaben darstellten und ihre anhaltend schwache Tendenz den städtischen Haushalt außerordentlich belasteten, so Dr. Barthel, halte er einen annähernden Haushaltsausgleich für dieses Jahr noch für möglich.

In Kassel lasse der im Augenblick noch außerordentlich positive Stand der Gewerbesteuer in Verbindung mit weiteren Mittelzuflüssen aus Beteiligungen der Stadt und die anhaltend restriktive Bewirtschaftung des Haushalts einen Abschluss in der Nähe des Ausgleichs machbar erscheinen: "Unser Ziel bleibt ein Haushaltsausgleich", schloss der Stadtkämmerer seine Ausführungen, "und das werden wir konsequent und mit allen Anstrengungen weiter verfolgen."



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