Bocholt, 20. Februar 2003
Bocholt ist Schwarzarbeitern hartnäckig auf den Fersen
Statistik 2002: 49 Verfahren / Bußgeldfestsetzungen fast verdreifacht / Offensive Aufklärungsarbeit
Bocholt (pd).
Schwarzarbeit ist nach wie vor ein ernstes Thema in Bocholt – gleichzeitig ist der Fachbereich Öffentliche Ordnung Schwarzarbeitern hartnäckig auf den Fersen: Das sind zwei Kernaussagen aus dem aktuellen Bericht zur "Bekämpfung der Schwarzarbeit in Bocholt 2002".
Konkret: Die Anzahl der anhängigen Verfahren ist nach 2000 (34) und 2001 (46) noch einmal auf insgesamt 49 Verfahren in 2002 gestiegen. Insgesamt wurden Bußgelder in Höhe von 110.000 Euro verhängt (2000: ca. 21.000 Euro, 2001: ca. 40.000 Euro).
Betroffen von Schwarzarbeit sind vor allem Handwerksbetriebe. So beziffert die Handwerkskammer Münster den für ihren Bereich aus der Schattenwirtschaft resultierenden Schaden auf ca. 148 Mio. Euro jährlich.
Für Bocholt liegen konkrete Zahlen der Schadenshöhe nicht vor; einen vagen Eindruck vermag allerdings das den hiesigen Bußgeldfestsetzungen insgesamt zugrunde liegende festgestellte Auftragsvolumen zu vermitteln, welches sich nahezu verdoppelt hat auf rund 1,33 Mio. Euro.
U.a. sind Gaststätten im Focus der Ermittler: Von zurzeit 268 gastronomischen Betrieben in Bocholt wurden 28 (2001: 15) überprüft, zwei davon wegen bestehender Missstände sogar dreimal. Ein besonders schwerer Fall: Ein 14-Jähriger wurde abends gleich zweimal bei der Ausübung einer Erwerbstätigkeit angetroffen, wodurch massiv gegen Regelungen des Jugendarbeitsschutzes verstoßen wurde. Das Staatliche Amt für Arbeitsschutz verhängte Geldbußen.
Im Berichtszeitraum 2002 wurden ferner insgesamt 47 Baustellenkontrollen (2001: 45) durchgeführt. Insgesamt wurden 188 Personen (2001: 73) überprüft, wobei in 4 Fällen Verstöße gegen ausländerrechtliche Bestimmungen festzustellen waren.
Erfreulicherweise bedurfte es im Jahr 2002 lediglich einer Handwerksbetriebsuntersagung, die sich auf den Bereich des Straßenbauerhandwerks bezog. In den übrigen Fällen konnten die Wege für eine Legalisierung geebnet werden bzw. es ergaben sich keine weiteren Anhaltspunkte, die eine zukünftige unerlaubte handwerkliche Betätigung der Betroffenen befürchten ließ.
Der Fachbereich Öffentliche Ordnung setzt verstärkt auf Aufklärung durch die Medien. Der Fachbereich publiziert seine Mitteilungen regelmäßig im Internet unter www.bocholt.de, wo im Dezember 2002 ein eigener Bereich "Rathaus/Öffentliche Ordnung" eingestellt wurde. Neben Hintergrundinformationen, Gesetzestexten und Ansprechpartnern findet sich hier auch der komplette Jahresbericht "Bekämpfung der Schwarzarbeit 2002" zum Herunterladen im gängigen pdf-Format.
Zu dieser Meldung können wir Ihnen folgendes Medium anbieten:
Der Jahresbericht Schwarzarbeit 2002
