documenta-Stadt Kassel

Gewerbesteuerentwicklung 2003 - Stadtkämmerer Dr. Barthel verhalten optimistisch

25. August 2003. Kasssel (psk). „Ich bin verhalten optimistisch“, erklärte Stadtkämmerer Dr. Barthel im städtischen Pressedienst zur Entwicklung der Gewerbesteuer in Kassel im Jahr 2003. Im Hinblick auf Medienberichte, wonach die Ist-Einnahmen der Gewerbesteuer bis Juni 2003 gegenüber dem Vorjahr um 15 Prozent gestiegen seien, stellte er klar, dass in Kassel im Vergleich Juni 2002 zu Juni 2003 eine leichte Steigerung um 1,5 Prozent zu verzeichnen sei. Nachdem im Vorjahr Ende Juni rund 42,9 Millionen Euro Gewerbesteuerzahlungen eingegangen waren, seien es in diesem Jahr bisher 43,5 Millionen. Allerdings habe die Stadt Kassel in 2002 auch keinen Einbruch erlebt, wie fast alle anderen Großstädte, sondern im Gegenteil die Gewerbesteuereinnahmen um über 30 Prozenz gesteigert.

Es sei ein außerordentlich positives Signal, dass der Vorjahresstand erreicht werde, in dem die Stadt Kassel als sehr hohes Ergebnis im gesamten Jahr fast 90 Millionen Euro Gewerbe-steuer eingenommen habe. Im Haushaltsplan 2003 seien Einnahmen von 85 Millionen Euro geplant. Stadtkämmerer Dr. Barthel: „Von daher entspricht die Ist-Einnahme den derzeitigen Planungen“.

Als nachteilig für alle Kommunen bezeichnete er die Erhöhung der Gewerbesteuerumlage im Jahr 2003. Sie sei von jeder Gemeinde an das Land beziehungsweise den Bund zu zahlen. Die Umlage habe sich von 2002 von 102 auf 114 Punkte. Das bedeutet für 2003, dass über ein Viertel sämtlicher Gewerbesteuereinnahmen an Bund oder das Land Hessen abzuführen ist. „Noch im Vorjahr war dieser Anteil 12 Prozent niedriger. Im Ergebnis führt dies für die Stadt Kassel dazu, dass bei 5 Millionen Euro geringerem Aufkommen nochmals 1,3 Millionen Euro weniger Gewerbesteueraufkommen im Stadtsäckel verbleiben“, so der Kämmerer. Das bedeute im Ergebnis, dass für das Jahr 2002 rund 23 Millionen Euro Umlage bei 90 Millinen Einnahmen abzuführen seien, für 2003 jedoch bei 85 Millionen Einnahmen bereits 24,3 Millionen Umlagezahlungen in den Haushalt eingestellt werden müßten.

Im Hinblick darauf erneuerte Stadtkämmerer Dr. Barthel die Forderungen aller Städte und Gemeinden, die Finanzausstattung der Kommunen zu verstetigen und zu festigen. Die Stadt Kassel habe ihre Hausaufgaben erledigt, indem sie Ausweisung von Gewerbegebieten und neuen Wohnbaugebieten Anreize zur Gewerbeansiedlung und der Verbesserung des Häuserangebotes gemachte habe, nunmehr sei der Gesetzgeber aufgerufen, diese Anstrengungen der Stadt Kassel entsprechend zu unterstützen.

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