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OB Lewandowski: Kassel wird allein gelassen

16. September 2003. Kassel (psk). „Kassel wird einmal mehr mit seinen finanziellen Sorgen und Problemen allein gelassen“, erklärte Kassels Oberbürgermeister Georg Lewandowski zur Antwort des Hessischen Städte- und Gemeindebundes auf seine Vorschläge, der Stadt Kassel bei ihrer Entschuldung zu helfen und die Staatstheaterfinanzierung in den Kommunalen Finanzausgleich mit einzubeziehen. Nach dem bereits der Landkreistag seine entsprechende Bitte abgelehnt hatte, steht für Lewandowski fest, dass die Vorstellung, eine strukturelle Entschuldung Kassels und die Theaterfinanzierung über den landesweiten Kommunalen Finanzausgleich regeln zu können, nun mehr endgültig zu den Akten gelegt werden muss.

Der Oberbürgermeister unterstrich, die Themen strukturelle Entschuldung Kassels und Theaterfinanzierung müssten nun bei den Diskussionen über die Regionalkreisreform auf den Tisch. Die SPD Bürgermeister rund um Kassel sollten nicht mehr so tun, als könnten die finanziellen Probleme Kassels außerhalb der Region von anderen gelöst werden. Es sei aus diesem Grunde auch nicht hilfreich, wenn der Städte- und Gemeindebund darauf verweise, dass eine Haushaltskonsolidierung der Städte und Gemeinden insgesamt nur durch eigene Kraftanstrengungen und durch die Verbesserung der bundes- und landesgesetzlichen Rahmenbedingungen in Frage kommen könne, erklärte der OB abschließend.

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