„Ein in vielerlei Hinsicht bewegtes Jahr geht zu Ende. Nur wenn auch die zunehmend schwierigen Rahmenbedingungen von Politik und Verwaltung als besondere Herausforderung zu einer aktiven Gestaltung der Lebensverhältnisse begriffen werden, können wir den berechtigten Erwartungen gerecht werden. Dass dies die Handlungsmaxime der Verantwortlichen des Landkreises Leer für 2003 gewesen ist, wird an vielen Stellen sichtbar.“ Zu diesem Ergebnis kommt Landrat Bernhard Bramlage in seinem Rückblick und Ausblick zum Jahreswechsel.

Bildung und Sport

Nur selten sei ein kommunales Thema so gründlich und geradezu leidenschaftlich diskutiert worden wie die Konsequenzen aus der vom Land beschlossenen Schulstrukturreform für den Landkreis Leer, so Bramlage. Der Kreistag habe im November den Schulentwicklungsplan fortgeschrieben, aus dem insbesondere das eigenständige Gymnasium in Rhauderfehn, die eigenständige Haupt- und Realschule in Ostrhauderfehn, die zweite Realschule in Leer am Standort der Möörkenschule, eine Realschule neben der bestehenden Hauptschule in Jemgum und ein gymnasiales Angebot auf Borkum hervorzuheben seien. Eine fachübergreifende Arbeitsgruppe innerhalb der Kreisverwaltung kümmere sich derzeit intensiv darum, die notwendigen Schritte zu planen und umzusetzen, damit trotz eines äußert engen Zeitrahmens bis zum nächsten Schuljahresbeginn alle Voraussetzungen für die Realisierung der Kreistagsbeschlüsse geschaffen würden.

Bei all diesen Planungen dürfe nicht übersehen werden, dass in dem zu Ende gehenden Jahr zahlreiche andere Baumaßnahmen im Schul- und Sportsektor in Angriff genommen oder bereits abgeschlossen worden seien. Als die größeren Punkte nennt Bramlage dabei den Bau einer Sporthalle auf Borkum mit einem Kostenvolumen von rund 3,6 Millionen Euro, die Sanierung der Freisportanlage am Pastorenkamp in Leer mit einem Aufwand von rund 1,6 Millionen Euro, den Bau eines zweigeschossigen Verbindungsgebäudes am Teletta-Groß-Gymnasium in Leer für eine Neuordnung der gesamten Schulanlage mit einem Kostenvolumen von rund 3 Millionen Euro und den Baubeginn einer schulischen Sporthalle und der Sportschule Ostfriesland in Hesel mit einem geplanten Kostenrahmen von rund 2,3 Millionen Euro. Außerdem sei in Leer eine selbständige Sonderschule für Geistigbehinderte am Osseweg eingerichtet worden, in der zurzeit 65 Schülerinnen und Schüler in zehn Klassen unterrichtet würden.

Arbeit, Wirtschaft

„Zu den wesentlichen Aufgabenbereichen des Kreises gehörte auch 2003 die Verbesserung der Ausbildungs- und Beschäftigungssituation im Kreisgebiet“, betont Bramlage. Im Jahresdurchschnitt seien in allen Ausbildungs-, Qualifizierungs-, Beschäftigungs- und Beratungsprojekten rund 400 Personen beschäftigt worden. Zusammen mit der Förderung von 130 Arbeitsplätzen bei Beschäftigungsinitiativen und sozialen Einrichtungen seien dafür 9 Millionen Euro aufgewendet worden. Obwohl noch immer viele Details der geplanten Änderungen in der Arbeits- und Sozialpolitik unklar seien, habe der Kreistag bereits im Juni die Einrichtung eines optimierten Regiebetriebes „Jugend/Arbeit/Bildung (JAB)“ beschlossen. „Das gibt uns die Möglichkeit, schrittweise der veränderten Situation zu begegnen und unsere beispielhafte Beschäftigungspolitik so effektiv und effizient wie möglich fortzusetzen“, sagt Bramlage. Der Regiebetrieb werde mit Beginn des neuen Jahres seine Arbeit mit rund 200 Teilnehmern und 40 Betreuern aufnehmen. Der erste Schwerpunkt werde in jedem Fall im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit liegen.

Um dem deutlichen Rückgang der Ausbildungsplätze im Landkreis Leer gezielt zu begegnen, habe der Kreisausschuss zu Beginn des Jahres das Ausbildungsplatzprogramm „150 x 150“ beschlossen, das letztlich durch eine Aufstockung zum Ausbildungsplatzprogramm „200 x 150“ geworden sei. In enger Kooperation mit der IHK und der Kreishandwerkerschaft fördert der Landkreis nach Bramlages Worten 200 zusätzliche Ausbildungsstellen in kleinen und mittleren Unternehmen und bei freiberuflich Tätigen mit einem Zuschuss von monatlich 150 Euro.

21 Unternehmen hätten 2003 Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Mittel) beantragt. 15 Investitionsprojekte seien mit über 1,6 Millionen Euro gefördert und dadurch Gesamtinvestitionen von über elf Millionen Euro bewirkt worden. Die Erweiterung von zwei Gewerbegebieten sei mit über 900.000 Euro bezuschusst worden. Zusätzlich habe der Kreis mit seinem Programm zur Förderung kleinerer und mittlerer Unternehmen ebenfalls zahlreiche Investitionsvorhaben anschieben können. Bramlage bedauert, dass immer noch keine endgültige Klarheit darüber besteht, dass es GA-Mittel für diese Region auch in Zukunft geben wird und setzt auf die Unterstützung der Bundestagsabgeordneten.

Kreiskrankenhaus

„Auch wenn Medienberichte über einzelne Pannen zeitweise ein negatives Bild vom Kreiskrankenhaus gezeichnet haben mögen, hat es gerade in diesem Jahr eine Vielzahl bemerkenswerter positiver Ereignisse gegeben“, unterstreicht der Landrat. Der „Gesundheitsstandort Kreiskrankenhaus Leer“ werde so gestärkt, zur Sicherung der Arbeitsplätze und vor allem zur Verbesserung der medizinischen Versorgung. Der Landrat erinnert an die wichtigsten Veränderungen beim Kreiskrankenhaus im fast vergangenen Jahr:

• Das Kreiskrankenhaus konnte auf 20 Jahre gemeinsame Krankenpflegeausbildung mit dem Borromäus-Hospital und dem Rheiderland-Krankenhaus zurückblicken.

• Holger Glienke übernahm am 01.04. als Betriebsdirektor die Leitung des Krankenhauses.

• Die langjährigen Chefärzte Dr. Christa Thranberend-Wilken und Dr. Klaus Gössel wurden in den Ruhestand verabschiedet.

• Dr. Jacek Skubis wurde am 01.07. neuer Chefarzt der Gynäkologie und Geburtshilfe.

• Die seit 30 Jahren am Kreiskrankenhaus bestehende Kardiologie/Angiologie feierte ihre zehnjährige „Selbständigkeit“.

• Neuer Chefarzt der Chirurgie wird Anfang nächsten Jahres Dr. Raimund Ulitzka.

• Dr. Martin Winther wird im nächsten Jahr am Kreiskrankenhaus eine Gefäßchirurgie aufbauen.

• Die wirtschaftliche Basis des Hauses wurde deutlich verbessert. Durch Materialumstellungen, Vertragsanpassungen und Preisverhandlungen wurden erhebliche Einsparungen im Sachkostenbereich erzielt.

• Die Personalkapazitäten wurden den vor allem durch die kürzeren Krankenhausaufenthalte der Patienten verursachten Bedingungen angepasst.

• Die für das nächste Jahr geplante Umwandlung in eine GmbH wurde vorbereitet.

• Mit der Baumaßnahme – Zielplanung 2005 – wurden richtungsweisende Schritte für die Neukonzeption und Weiterentwicklung des Kreiskrankenhauses vorbereitet. Kurzzeitpflege, Primär- und Sekundärprävention sowie ein Patientenrestaurant gehören dabei zu den ehrgeizigsten Plänen, mit denen das Kreiskrankenhaus neue Maßstäbe setzen wird. Mit den geplanten Baumaßnahmen könnten durch eine äußert flexible Baugestaltung auch die Möglichkeiten und Bedingungen für Kooperationen mit anderen Anbietern im Gesundheitsmarkt – von der Praxis bis zum einhäusigen Krankenhaus – verbessert werden, betont Bramlage.

Sicherheit und Ordnung

Der Landrat erinnert in seinem Rückblick auch an den Beschluss, dass der Landkreis Leer zusammen mit den Landkreisen Ammerland, Aurich, und Wesermarsch sowie der Stadt Emden ein gemeinsames Krisenzentrum zur Bekämpfung von Tierseuchen einrichten wird. Dies sei ein Ergebnis aus den Erfahrungen bei den Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche sowie bei der Geflügelpest. Hier sei deutlich geworden, dass die betroffenen Gebietskörperschaften allein kaum in der Lage seien, ein solches Tierseuchengeschehen zu bewältigen.

Zur Erhaltung und Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Kreisfeuerwehr seien 2003 über 280.000 € in neue Fahrzeuge, Geräte und Bauprojekte investiert worden.

Zum Schluss

Am Ende seines Rück- und Ausblicks richtet der Landrat sein Augenmerk auf die Kreisfinanzen. Der Weg einer konsequenten Haushaltspolitik habe den Landkreis erwartungsgemäß nicht davor bewahren können, in diesem Jahr finanziell weiter abzustürzen. Leider sei das auch die Prognose für die Zukunft. Auch die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden habe sich weiter verschlechtert. Von den insgesamt 21 verabschiedeten Gemeindehaushalten seien zehn defizitär, drei mehr als im Jahr davor.

„Es wird auch im kommenden Jahr gelten, den Spagat zwischen haushaltspolitischen Notwendigkeiten auf der einen und der Inangriffnahme wichtiger Aufgaben mit entsprechenden Aufträgen für die heimische Wirtschaft auf der anderen Seite erfolgreich zu bewältigen“, so Landrat Bramlage. Bei allen berechtigten Klagen über kommunale Defizite dürfe nicht darüber hinweg gesehen werden, dass der Landkreis Leer noch immer zu den bedeutendsten Auftraggebern und Arbeitgebern der Region gehöre.

Für die Zusammenarbeit zwischen den politischen Gremien und der Verwaltung erhofft sich der Landrat für das kommende Jahr, dass sie in der bisherigen ausgesprochen positiv zu bewertenden Weise fortgesetzt werden könne. Wenn dies gelinge, werde man auch in Zukunft erfolgreich arbeiten können, unterstreicht Bramlage und schreibt abschließend: „In diesem Sinne grüße ich alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Leer zum Jahresende sehr herzlich und wünsche Ihnen für das kommende Jahr Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg.“