Gewerbesteuer in Kassel weiterhin auf hohem Niveau

30. Dezember 2003. Kassel (psk). „Die Gewerbesteuer 2003 hat sich auf hohem Niveau stabilisiert“, erklärte am Dienstag Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel bei einer ersten Analyse der Gewerbesteuerentwicklung für das zu Ende gehende Jahr 2003. Insgesamt seien 2003 bei einem Haushaltsansatz von 85 Millionen Euro tatsächlich 81,5 Millionen Euro Gewerbesteuer veranlagt. Gegenüber dem Ist in 2002 bedeute diese Zahl zwar einen Rückgang von sieben Millionen Euro. Allerdings sei im Jahr 2002 eine Einmalnachzahlung von fast 11,5 Millionen Euro zu verzeichnen gewesen, gab Dr. Barthel zu bedenken. Dieser unerwartete Einmaleffekt neutralisiert, ergebe sich sogar noch eine Steigerung von rechnerisch über vier Millionen Euro.

Diese um Einmaleffekte neutralisierte Betrachtung bestätigt nach Auffassung des Kasseler Finanzdezernenten die Stabilität des Gewerbesteueraufkommens in Kassel. Neben Großunternehmen würden auch viele Mittelständler ihren Beitrag zur Entwicklung der städtischen Finanzen leisten. Die intensive Ansiedlungspolitik der vergangenen Jahre mit attraktiven Gewerbesteuerstandorten zeige somit Früchte und nähre die Hoffnung, dass dieser Teil der städtischen Finanzen stabil bleibe.

Im Hinblick auf die Gesamtentwicklung des städtischen Haushaltes 2003 geht der Stadtkämmerer davon aus, dass der jahresbezogene Fehlbetrag von geplant 48,3 Millionen Euro möglicherweise unterschritten werden könne. Die Erfahrungen der Vergangenheit hätten gezeigt, dass durch die Bewirtschaftsgrundsätze im Laufe des Jahres nicht unerhebliche Beträge gegenüber der Veranschlagung eingespart werden könnten. Allerdings halte er es für ausgeschlossen, den bereits jetzt feststehenden Ausfall von fast 32 Millionen Euro allein bei den Schlüsselzuweisungen durch eine sparsame Haushaltsführung auszugleichen.

Dr. Barthel äußerte abschließend die Hoffnung, dass im kommenden Jahr die positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer anhalte. Bereits jetzt stehe fest, dass die Stadt unter dem Strich mehr Gewerbesteuer behalte. Durch die Absenkung der Gewerbesteuerumlage müsse die Stadt Kassel im Jahr 2004 statt - wie ursprünglich geplant - fast 26 Millionen Euro nur noch knapp 20 Millionen Euro Gewerbesteuerumlage an das Land Hessen beziehungsweise den Bund abführen. Von der geplanten Gesamteinnahme von rund 90 Millionen Euro blieben danach unter dem Strich rund 70 Millionen Euro im Stadtsäckel übrig. Damit werde zumindest eine Forderung der deutschen Städte erfüllt, auch wenn die überfällige Reform der Gewerbesteuer wiederum nicht gelungen ist, meinte der Stadtkämmerer.

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