documenta-Stadt Kassel

Infos zur Europawahl

06. Mai 2004. Kassel (psk). Nun schon zum 6. Mal findet am Sonntag, 13. Juni, die Wahl der Abgeordneten zum Europaparlament nun statt. Wahlberechtigt sind neben den deutschen Staatsbürgern auch alle Personen, die hier mit Hauptwohnsitz gemeldet sind und eine EU-Staatsbürgerschaft innehaben, wenn ein Antrag auf Eintragung in das hiesige Wählerverzeichnis gestellt wurde. EU-Bürger, die in einem anderen EU-Staat leben, haben entweder die Möglichkeit, per Briefwahl in ihrem Herkunftsstaat die dortigen Kandidatinnen und Kandidaten zu wählen oder in dem Staat die Kandidaten zu wählen, in dem sie ihren Wohnsitz haben. Hierzu ist jedoch ein Antrag erforderlich, der bei der jeweiligen Wahlbehörde zu stellen ist.

Erstmals wahlberechtigt sind die Staatsbürger, deren Herkunftsstaaten am vor wenigen Tagen in die Europäische Union aufgenommen wurden. Für diesen Personenkreis gilt das gleiche Recht, wie für die Staatsangehörigen der „alten“ Mitgliedsländer.

Damit Doppelwahlen hier und im Heimatland ausgeschlossen werden, wird den Heimatländern die Eintragung in das hiesige Wählerverzeichnis mitgeteilt. Der Antrag auf die Eintragung muss spätestens am 23. Mai erfolgen. Sie können bei der Wahlbehörde der Stadt Kassel im Rathaus, Zimmer H 208 a, und ab 10. Mai im Bürgersaal des Rathauses gestellt werden. Anträge, die später eingehen, können nicht mehr berücksichtigt werden.

Alle Wahlberechtigte, deutsche und EU-Bürger, die am Wahltage wegen Abwesenheit nicht im Wahllokal wählen können, haben die Möglichkeit, wie bei anderen Wahlen auch, per Briefwahl zu wählen. Hierzu sollte die auf der Rückseite vollständig ausgefüllte und unterschriebene Wahlbenachrichtigungskarte und ein formloses Schreiben mit einem entsprechenden Antrag im freigemachten Umschlag an die Wahlbehörde der Stadt Kassel, Rathaus, 34112 Kassel gesandt werden .

Auch die Beantragung per E- Mail ist über briefwahl@stadt-kassel.de möglich. Hier ist die Angabe der Meldeanschrift, das Geburtsdatum, wenn bekannt, die Nummer des Wahlbezirks und die laufende Nummer im Wählerverzeichnis (ist der Wahlbenachrichtigungskarte zu entnehmen) und ggf. die Nachsendeanschrift erforderlich. Ein E-Mail-Formular kann unter www.stadt-kassel.de unter der Rubrik Politik/Verwaltung und dem Button „Wahl in Kassel“ direkt auf der Homepage ausgefüllt übersandt werden.

Nach wie vor können aber im Briefwahlbüro des Rathauses die Briefwahlunterlagen abgeholt beziehungsweise kann hier direkt gewählt werden.

Das Briefwahlbüro befindet sich im Bürgersaal und ist vom 10. Mai bis 11. Juni montags bis freitags - außer an Feiertagen - geöffnet. Die Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag und Donnerstag von 9 Uhr bis 16 Uhr

Mittwoch von 9 Uhr bis 18 Uhr

Freitag von 9 Uhr bis 12 Uhr sowie

Freitag, 11. Juni, von 9 Uhr bis 18 Uhr.

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