Bocholt, 24. Juni 2004
Bericht zur Bekämpfung der Schwarzarbeit vorgestellt
Konzept der Stadt Bocholt hat sich bewährt
Bocholt (pd).
Der Fachbereich Öffentliche Ordnung stellte am 24. Juni im Wirtschaftsförderungsausschuss den Bericht der Stadt Bocholt zur Bekämpfung der Schwarzarbeit vor.
Nachdem für das Jahr 2001 erstmals ein Tätigkeitsbericht aufgelegt wurde, präsentierte Johannes Kolks, Fachbereichsleiter Öffentliche Ordnung, bereits die zweite Fortschreibung für das Jahr 2003. Mit der Bekämpfung illegaler Beschäftigung trägt die Stadt der besonderen Bedeutung Rechnung, die der Schattenwirtschaft mittlerweile zukommt.
Das vergangene Jahr war besonders geprägt von der Neuorganisation des Zolls, die bisher noch nicht endgültig abgeschlossen ist und der hiermit verbundenen Auflösung der Arbeitsmarktinspektion auch beim damaligen Arbeitsamt Coesfeld sowie der Novellierung der Handwerksordnung. Durch die teilweise Befreiung vom Meisterzwang wurden einige Tätigkeiten legalisiert, die bislang anfällig für unerlaubte Handwerksausübung waren. Die Bekämpfung des Sozialversicherungs-, Leistungs- und Steuerbetrugs wurde nun in den Vordergrund gerückt. Deren Verfolgung obliegt der neu geschaffenen Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls.
In Bocholt, wo die Mitarbeiter des Fachbereichs Öffentliche Ordnung jede Woche vor allem Baustellen und Gaststätten kontrollieren, wurden in 2003 Bußgelder in Höhe von 19.150 Euro wegen Schwarzarbeit verhängt. Erfreuliche Bilanz der Bekämpfung der Schwarzarbeit ist eine erhebliche Entlastung der Solidargemeinschaft durch nachgeforderte Steuern und Sozialversicherungsabgaben sowie eingesparte Arbeitslosen- und Sozialhilfeleistungen.
Der vollständige Bericht ist im Bürgerservice auf der www.bocholt.de online abrufbar unter dem Stichwort "Schwarzarbeit" .