Novellierung des Hessischen Schulgesetzes

Schuldezernentin Janz widerspricht SPD

23. Juli 2004. Kassel (psk). Als „leider an der Sache vorbei“ kommentierte Schuldezernentin Anne Janz die Stellungnahme des schulpolitischen Sprechers der SPD, Lothar Hoffmann, zur Diskussion um die Novellierung des Hessischen Schulgesetzes.

Alle drei Anträge seien bereits im Ausschuss für Schule und Bildung ausführlich diskutiert worden. Teilweise seien die Inhalte der Anträge durch aktuelle Entwicklungen bereits überholt gewesen. So verständlich es sei, dass die SPD-Fraktion sich in ihrer Oppositionsrolle profilieren wolle, so sei es doch bedauerlich, wenn versucht werde, die landespolitischen Auseinandersetzungen vor Ort zu kopieren. „Es gibt in der Schulpolitik klar abgegrenzte Verantwortlichkeiten; Schattenkämpfe auf Kosten unserer Schulen werde ich nicht führen“, so Anne Janz. Ohnehin habe der Magistrat in Kooperation mit dem Hessischen Städtetag bereits eine Stellungnahme zu den kritischen Aspekten der geplanten Gesetzesänderung abgegeben, in der auf den Zusammenhang von Schul- und Stadtteilentwicklung hingewiesen wurde.

In diesem Zusammenhang weist die Schuldezernentin darauf hin, dass bisher lediglich ein Kabinettsentwurf zum Hessischen Schulgesetz vorliegt. „Die Sorge der Schulen und Eltern nehme ich ernst und unterstütze daher den vom Schulausschuss einstimmig gefassten Beschluss, zunächst eine Anhörung mit den von den Änderungen möglicherweise betroffenen Kasseler Schulen über die Konsequenzen aus der Novellierung des Schulgesetzes im nächsten Schulausschuss durchzuführen.“

Sie würde sie es sehr begrüßen, so Janz abschließend, wenn die SPD wieder auf den bisher doch sehr erfolgreich eingeschlagenen und gemeinsam gegangenen Weg hinsichtlich sinnvoller schulorganisatorischer Änderungen zurückkehren würde, so wie beispielsweise an der Leimbornschule und an der Georg-August-Zinn-Schule geschehen.

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