Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper fordert eine wirksame Gebietsreform für Sachen-Anhalt
Vorschlag: Fünf Großkreise für Sachsen-Anhalt
Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Trümper sieht eine Gebietsreform in Sachsen-Anhalt auch weiterhin als dringend notwendig an. Die Verteilung der Bevölkerung, der Wirtschaftskraft und die Aufwendungen für Kultur und Soziales stehen schon seit langem nicht mehr in sinnvollem Verhältnis zu den Verwaltungs- und Kreisgebietsstrukturen.
Besonders betroffen vom Stadt-Umland-Konflikt sind die kreisfreien Städte, wie z.B. die Landeshauptstadt Magdeburg. So wie für Halle besteht auch für Magdeburg dringender Handlungsbedarf mit dem Ziel, Kommunalfinanzen, kommunale Aufgaben und Verwaltungseinheiten wieder in Einklang zu bringen.
Mit einem grundsätzlichen Schreiben hatte der Oberbürgermeister am 26. Mai 2004 den Innenminister und den Bauminister des Landes Sachsen-Anhalt auf bestehende Fehlentwicklungen und die Notwendigkeit von Eingemeindungen hingewiesen. Eine Antwort des Landes auf die Hinweise und Forderungen der Landeshauptstadt steht nach wie vor aus.
"Bislang ist kein Konzept für eine Gebietsreform erkennbar, das politisch und finanziell das Überleben und die Zukunftsfähigkeit der Oberzentren sichert," kritisiert Dr. Lutz Trümper. "Alle Versuche, den Stadt-Umland-Konflikt wirksam durch freiwillige Vereinbarungen zu lösen, halte ich wegen der Eigeninteressen der beteiligten Partner für unrealistisch. Auch die Umsetzung der Pläne des Landes für elf bzw. zwölf Landkreise und drei kreisfreie Städte wäre keine dauerhafte Lösung, weil dabei ein erneuter Reformbedarf nach wenigen Jahren bereits heute absehbar ist."
Aus diesem Grunde unterstützt der Oberbürgermeister einen schon häufiger gemachten Vorschlag, der weit über die derzeitig in der Diskussion stehenden Vorstellungen hinausgeht. Um der Bevölkerungsentwicklung und der Forderung nach effizienten Verwaltungsstrukturen Rechnung zu tragen, schlägt der Oberbürgermeister vor, die derzeit bestehenden fünf regionalen Planungsgemeinschaften des Landes Sachsen-Anhalt jeweils zu einem großen Kreis zusammenzufassen. Für die Region Magdeburg würde dies einen Kreis bedeuten, der die derzeitigen Landkreise Ohrekreis, Bördekreis, Schönebeck, Jerichower Land und die Landeshauptstadt selbst umfasst. Ein solcher Kreis wäre Heimat für aktuell knapp 600.000 Einwohner.
Wesentliche Vorteile eines solchen Großkreises sieht der Oberbürgermeister in einer einheitlichen Struktur- und Finanzpolitik und insbesondere auch in deutlichen Einsparmöglichkeiten bei den derzeitigen fünf Verwaltungen.
Dr. Lutz Trümper verweist bewusst darauf, dass die Bildung eines Großkreises für Magdeburg zur Folge hätte, dass die Landeshauptstadt ihren kreisfreien Status aufgeben müsste. Dies ist aus Sicht des Oberbürgermeisters aber vertretbar, wenn sich aus der neuen Struktur eine faire Verteilung der Kommunalfinanzen und der kommunalen Belastungen ergibt. Die Herausbildung gestärkter Regionen und die bewusste Förderung der großen Städte sind nach Auffassung des Stadtoberhauptes langfristig die Garantie für eine positive Entwicklung des Landes.
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